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Politik

Proteste gegen Regierung in Havanna

12. Juli 2021

Erstmals seit Jahren sind in Kuba wieder Demonstranten in großer Zahl gegen die sozialistische Regierung auf die Straßen gegangen. Der Machtwechsel in der Kommunistischen Partei läuft nicht reibungslos ab.

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Kuba I Protest gegen Regierung
Aufgebrachte Bürger in der Hauptstadt HavannaBild: Ismael Francisco/AP/picture alliance

Vor allem in der Ortschaft San Antonio de los Baños südwestlich der Hauptstadt Havanna protestierten zahlreiche Menschen gegen Mangelwirtschaft und Unterdrückung, wie auf in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Videos und Fotos zu sehen war. Auch in Havanna und den Städten Holguín, Matanzas, Camagüey und Santiago de Cuba gab es demnach Demonstrationen.

"Über unsere Leichen"

Präsident Miguel Díaz-Canel fuhr selbst nach San Antonio de los Baños und wandte sich im Staatsfernsehen an die Kubaner. "Wir werden die Souveränität und Unabhängigkeit dieser Nation nicht aufgeben", sagte der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei. "Wenn sie die Revolution bezwingen wollen, müssen sie über unsere Leichen gehen."

Kuba | Präsident Miguel Díaz-Canel in San Antonio de los Banos
Präsident Miguel Díaz-Canel (Bildmitte) in San Antonio de los BanosBild: Yamil LageAFP/Getty Images

Nach Angaben von Regierungsgegnern gingen Sicherheitskräfte am Sonntag gegen die Demonstranten vor. "Wir rufen alle Revolutionäre dazu auf, auf die Straßen zu gehen und die Revolution an allen Orten zu verteidigen", sagte Díaz-Canel. Massive Proteste gegen die sozialistische Regierung sind im autoritär regierten Kuba selten. Zuletzt hatten oppositionelle Künstler der sogenannten San-Isidro-Bewegung aber immer wieder Menschen auf die Straßen gebracht und auch international für Aufmerksamkeit gesorgt.

Seit Ende April an der Spitze

Erst im April hatte Díaz-Canel die Führung der Kommunistischen Partei (PCC) von Raúl Castro übernommen. Erstmals seit der Revolution von 1959 wird die sozialistische Karibikinsel damit nicht mehr von einem Castro regiert. Allerdings ging der Wechsel an der Parteispitze nicht mit einer politischen Liberalisierung einher. Im Alltag leiden die meisten Kubaner zudem unter den Folgen der kubanischen Planwirtschaft und dem Wirtschaftsembargo der USA.

ml/fw (dpa, rtr, ap)