Blitzbesuch von Assad in Russland
18. Mai 2018
Die jüngsten Rückeroberungen von Rebellengebieten durch Assads Armee seien Erfolge im Kampf gegen den Terrorismus, erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin im Beisein von Baschar al-Assad. "Es sind wichtige Schritte gemacht worden, um die gesetzmäßige Staatsmacht wiederherzustellen." Dies eröffne neue Chancen für eine politische Beendigung des Krieges. Ausländische Truppen sollten Syrien verlassen, forderte Putin.
Assad sagte, die Stabilität Syriens habe sich verbessert, das könne eine Tür für den politischen Prozess öffnen. Es sollten Kandidaten für ein Verfassungskomitee ausgewählt werden, das mit den Vereinten Nationen zusammenarbeiten werde. "Wir wissen, es wird nicht einfach, weil einige Länder nicht wollen, dass in Syrien wieder Stabilität einkehrt", sagte der syrische Machthaber.
Klare Worte von Ursula von der Leyen
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am heutigen Freitag zu Putin reisen, auch um über die Lage in Syrien zu sprechen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen machte bereits deutlich, wie sie die Perspektiven des Landes sieht. "Eine Zukunft auf Dauer mit dem Schlächter Assad, der Blut an seinen Händen hat, wird es nicht geben", so die CDU-Politikerin. Sie glaube auch nicht, dass Russland ihn auf Dauer stützen werde. Damit Syrien bis zu einer umfassenden Friedenslösung unter dem Dach der Vereinten Nationen nicht im Chaos versinke wie etwa Libyen, müssten aber vorübergehend die bestehenden Verwaltungsstrukturen erhalten werden.
Neben Syrien wird auch der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran und der Ukraine-Konflikt Thema der deutsch-russischen Gespräche in Putins Sommerresidenz sein.
Regelmäßiger Gast
Seit 2011 sind nach UN-Angaben im syrischen Bürgerkrieg mehr als 400.000 Menschen getötet worden, Millionen sind im In- und Ausland auf der Flucht. Russland ist neben dem Iran die militärische Schutzmacht Assads und hat durch das Eingreifen vor zweieinhalb Jahren seinen Sturz verhindert. Der international isolierte Staatschef hat schon mehrfach Russland besucht. Putin war im Herbst 2017 einmal in Syrien.
cgn/rb (afp, dpa)