Reißt die Demokratisierungswelle den Iran mit?

Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad fürchtet seine Gegner: Die Solidaritätskundgebung mit der Demokratiebewegung in Ägypten wurde im Iran verboten. Sicherheitskräfte riegelten die Häuser der Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi und Mehdi Karrubi ab, Satellitenprogramme wurden gestört, Handynetze lahmgelegt – kurz: es wurde alles getan, um die geplante Demonstration zu verhindern.

Vergeblich: Trotz Drohungen und massiver Präsenz der Sicherheitskräfte gingen tausende Regimegegner auf die Teheraner Straßen. Und auch aus anderen Großstädten wurden Proteste gemeldet.

Die "Grüne Bewegung" lebt

Das Signal ist eindeutig: Die neue Welle der Demonstrationen im Iran hat klar und deutlich gezeigt, dass die "Grüne Bewegung" lebt, trotz brutaler Gewalt und politischer Verfolgung. Die Ruhe auf den Straßen in den letzten Monaten ist trügerisch und zerbrechlich.

Die Unzufriedenheit mit den herrschenden Verhältnissen ist im Iran mindestens ebenso groß wie in Tunesien und Ägypten. Gewalt und Unterdrückung sind auch im Nahen und Mittleren Osten kein geeignetes Mittel zur Lösung gesellschaftlicher Probleme.

Die Unzufriedenheit geht um

Die Entwicklung im Iran zeigt auch, dass Despoten nicht lernfähig sind. Irans Präsident Ahmadinedschad hat die Signale aus Kairo nicht verstanden, ebenso wenig, wie vor 32 Jahren der Schah von Persien den Schrei nach Freiheit und Demokratie vernommen hat. Die tunesische Demokratiebewegung hat ein politisches Beben in der gesamten Region ausgelöst. Seine Ausläufer erschüttern die arabische Welt und haben nun auch den Iran erreicht.

Es gibt Unterschiede zwischen Tunis, Teheran und Kairo, aber auch viele Gemeinsamkeiten. Unzufriedenheit prägt das Leben der Massen in dieser Region. Diese Unzufriedenheit ist nicht nur finanzieller Natur, sondern ein komplexes Phänomen. Sie ist die Erscheinung mündig gewordener Gesellschaften, die von korrupten Despoten beherrscht werden, die unfähig sind, den Wandel zu spüren und auf veränderte Verhältnisse zu reagieren.

Die Rolle der "Generation Internet"

Eine neue Generation ist in den jungen Gesellschaften herangewachsen – die "Generation Internet": Eine Generation, die weltoffen ist und mit ihren Gleichgesinnten weltweit vernetzt ist. Diese jungen Menschen vergleichen sich mit den Jugendlichen aus westlichen Industrieländern. Das weckt große Erwartungen. Die Jugend in Ägypten, Tunesien und Iran fordert ein würdiges Leben und Perspektiven für die Zukunft. Das sind Forderungen, die man nicht ignorieren darf.

Taktisch hat die "Grüne Bewegung" im Iran Fehler gemacht. Sie hat auf politische und religiöse Anlässe gewartet, um auf den Straßen zu protestieren. Die Sicherheitskräfte hatten so genug Zeit, sich auf die nächste Protestwelle vorzubereiten. Die Demonstranten in Ägypten haben mit den "Tagen der Wut und des Zorns" selbst für Anlässe gesorgt.

Es ist naiv zu glauben, dass die Ägypter und Tunesier mit der Vertreibung ihrer Herrscher Husni Mubarak und Zine el Abidine Ben Ali eine Revolution vollendet und demokratische Verhältnisse erreicht haben. Sie sind aber einen großen Schritt in diese Richtung vorangekommen. Davon kann und muss die Oppositionsbewegung im Iran lernen. Nur so gibt es auch im Iran Licht am Ende des Tunnels.

Autor: Jamsheed Faroughi
Redaktion: Sybille Golte-Schröder / Marco Müller