Rice kandidiert nicht mehr für Außenamt

Die UN-Botschafterin der USA, Susan Rice, wirft das Handtuch: Angesichts des Widerstands in den Reihen der Opposition stehe sie nicht länger als mögliche Nachfolgerin für die scheidende Hillary Clinton zur Verfügung, schrieb sie in einem Brief an Präsident Barack Obama. Ihre Ernennung wäre kostspielig und würde Unruhe stiften. Im Senat hätte sie ein langwieriger und nervenaufreibender Bestätigungsprozess erwartet. Dem Fernsehsender NBC sagte sie zudem, ihre Entscheidung sei "das Beste für unser Land". Clinton hatte bereits vor der Präsidentenwahl im November angekündigt, dass sie im Falle einer Wiederwahl Obamas nicht erneut als Außenministerin antreten wolle. Rice galt seit Monaten als Obamas Favoritin für das Ministeramt.

Obama erklärte umgehend, er habe die Entscheidung von Rice mit Bedauern akzeptiert. Der Präsident würdigte sie als "äußerst fähige, patriotische und leidenschaftliche" Beamtin. Zugleich zeigte er sich dankbar, dass sie "uns weiterhin als UN-Botschafterin, als Schlüsselmitglied meines Kabinetts und meines Nationalen Sicherheitsteams" erhalten bleibe.

"Ungerechte Angriffe"

Zugleich äußerte Obama sein "tiefes Bedauern über die ungerechten und falschen Angriffe auf Susan Rice" in den vergangenen Wochen. Er bezog sich damit auf Vorwürfe der Republikaner, die Spitzendiplomatin habe nach dem Angriff auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi am 11. September bewusst versucht, der US-Bevölkerung den terroristischen Hintergrund des Angriffs zu verheimlichen.

Die Botschafterin hatte in TV-Talkshows gesagt, die Attacke sei spontan aus einer Demonstration gegen ein islamfeindliches Video entstanden. Tatsächlich handelte es sich aber um einen gezielten Terroranschlag. Bei dem Angriff waren der US-Botschafter Chris Stevens und drei seiner Mitarbeiter getötet worden. Republikanische Politiker hatten gedroht, eine Ernennung von Rice im Senat verhindern zu wollen.

Mit dem Rückzieher wachsen die Chancen des demokratischen Senators John Kerry für das Amt des Außenministers. Kerry war 2004 der Präsidentschaftskandidat der Demokraten. Er unterlag damals aber dem damaligen Amtsinhaber George W. Bush.

Noch eine wichtige Personalie

Spekulationen gibt es auch um den Posten des Verteidigungsministers. Wie die Agentur Bloomberg berichtet, gilt der ehemalige republikanische Senator Chuck Hagel als Favorit. Obama könnte den 66-Jährigen noch in diesem Monat für den Posten nominieren. Hagel ist zurzeit einer von Obamas Topberatern in Geheimdienstfragen. Der Amtsinhaber Leon Panetta hatte angedeutet, dass er in Obamas zweiter Amtszeit nicht mehr für das Ministeramt zur Verfügung stehen werde.

Obama braucht auch einen Nachfolger für Finanzminister Timothy Geitner und nach dem jüngsten Rücktritt von David Petraeus auch einen neuen Chef beim Geheimdienst CIA.

kle/qu (afp, rtr, dpa, dapd)