Russland plant Ölgeschäft mit Iran

Am Rande des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) im russische Ufa, das am Donnerstag (09.07.15) beginnt, werden der russische Präsident Vladimir Putin und der iranische Präsident Hassan Ruhani zusammentreffen. In der SOZ ist der Iran nur Beobachter. Alle Versuche, die volle Mitgliedschaft in der SOZ zu erlangen, sind gescheitert, denn Staaten, die mit Sanktionen belegt sind, dürfen nicht beitreten.

Beide Länder planen angeblich ein geheim gehaltenes Geschäft. Nach Presseberichten will der Iran Öl im Wert von bis zu 20 Milliarden US-Dollar nach Russland liefern. Im Gegenzug erhält Teheran die russischen Flugabwehrraketen S-300.

Russisches Öl aus dem Iran

Der iranische Ölminister Bijan Namdar Zanganeh sagte der offiziellen Agentur Tasnim, er habe bereits Anfang Juni mit dem russischen Energieminister Alexander Novak über das Projekt diskutiert. Nach russischen Medien soll der Iran pro Tag 500.000 Barrel hochwertiges Rohöl liefern und im Gegenzug russische Waren wie Stahl, Weizen und Öl-Produkte erhalten.

Experten glauben, dass Russland für das Tauschgeschäft nur ganz wenig oder gar nichts bezahlen muss, um dadurch die Markt beherrschende Position in der zentralasiatischen Region als größter Öllieferant auszubauen. Die größten Konsumenten China und Indien könnten auf diesem Weg zum Beispiel russisches Öl kaufen und Lieferung direkt aus dem Iran erhalten, und zwar ohne Umweg über Russland.

Die USA und die EU kritisieren, dass das Ölgeschäft vor der Aufhebung der Sanktionen möglicherweise unzulässig sei. Auch Russland ist nach der Annexion der Krim mit EU-Sanktionen belegt. Doch der Wirtschaftsexperte Mehrdad Emadi, der auch die EU-Kommission berät, meint, eine solche Vereinbarung verletze die internationalen Sanktionen nicht, solange übliche "Handelswaren" geliefert werden, die nicht unter die Sanktionen fallen."In der jetzigen Lage bin ich sehr optimistisch, dass die Russen direkt vom Iran Öl kaufen werden", so Emadi.

Flugabwehrraketensystem S-300

Zu den russischen Gegenleistungen gehören die S-300-Flugabwehrraketen. Dabei handele es sich um reine Abwehrsysteme und keine Angriffswaffen, sagt der frühere Leiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, Nikolai Platonowitsch Patruschew.Der Iran könne die Anlagen für ihre nationale Sicherheit nutzen und nicht, um anderen Ländern zu schaden.

Der Moskauer Militärexperte Pavel Felgenhauer ist der Ansicht, dass Russland mit der Lieferung von S-300-Anlagen an Iran die UNO-Sanktionen verletze. S-300 sei nicht nur ein Abwehrsystem, sondern auch eine Angriffswaffe, denn es könne mit einer maximalen Reichweite bis zu 150 Kilometern und einer maximalen Flughöhe bis zu 27 Kilometern Ziele wie Schiffe, Flugzeuge oder auch Bodenziele treffen, argumentiert Felgenhauer.

Falls die iranische Armee S-300 an der Straße von Hormus stationiere, werde dies die iranische Position am Persischen Golf stärken. Die vom Iran kontrollierte Straße ist das wichtigste Nadelöhr für die Ölgeschäfte weltweit. 2014 wurden 40 Prozent des Weltölverbrauchs durch die Straße von Hormus transportiert.