Rüge für israelische Kommandeure

Nach israelischen Medienberichten handelt es sich bei den beiden Militärs um Gaza-Kommandeur Ejal Eisenberg und den Chef der Infanterie-Einheit Givati. Weitere 150 Untersuchungen gegen israelische Soldaten liefen noch, sagte ein Armeesprecher am Montag (01.02.2010). Mitte Januar 2009 hatte die israelische Armee während eines Gefechts mit militanten Palästinensern ein Gebäude des Flüchtlingshilfswerks für Palästinenser UNRWA beschossen, in dem Zivilisten Schutz gesucht hatten. Mit dem Einsatz von Granaten und Phosphorbomben in dicht besiedeltem Gebiet seien die Regeln verletzt worden und die Offiziere hätten ihre Kompetenzen überschritten. Auf dieser Basis sollen beide gemaßregelt worden sein. Allerdings soll sich die Rüge nach Angaben eines Armeesprechers nur auf dieses Artielleriefeuer beziehen.

Nach dem Vorwurf der Kriegsverbrechen während des Gaza-Kriegs vor einem Jahr hatte Israel am Freitag (29.01.2010) bei den Vereinten Nationen eine schriftliche Antwort eingereicht. Seither wurden Details wie der Fall der beiden Offiziere bekannt.

Ermittlungen gehen weiter

In dem über 40 Seiten langen Dokument an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Israel noch einmal darauf hingewiesen, dass das Militär die Anschuldigungen gründlich untersucht habe. Auch die Palästinenser teilten Ban mit, dass sie einen Ausschuss aus angesehenen Richtern und Professoren gebildet hätten. Dieser Ausschuss werde jetzt Ermittlungen einleiten.

Menschenrechtler kritisieren Hamas

Die Hamas behauptet in einem eigens verfassten Schreiben an Ban, sie habe lediglich militärische Ziele in Israel angegriffen; israelische Zivilisten seien, wenn überhaupt, rein zufällig von Hamas-Raketen getroffen worden. Die Menschenrechts-Organisation Human Rights Watch (HRW) in New York warf der Hamas-Führung vor, sich mit ihrem Schreiben vom Vorwurf der Kriegsverbrechen reinwaschen zu wollen. "Die Hamas kann noch so viele Geschichten erzählen und Beweise verneinen, aber es steht fest, dass Hunderte von Raketen auf zivile Gegenden ohne jegliche militärische Einrichtung in Israel regneten", sagte der stellvertretende Direktor für Nahostfragen Joe Stork.

Am kommenden Freitag (05.02.2010) will Ban die Informationen an die UN-Vollversammlung weiterleiten. Anfang November 2009 forderte die UN-Vollversammlung sowohl die radikalislamische Hamas als auch Israel auf die Geschehnisse während des Gaza-Kriegs zu prüfen. Israel hatte eine weitere Untersuchung kategorisch abgelehnt und hofft nun, mit dem Schreiben einer weiteren Prüfung aus dem Weg zu gehen.

Große Empörung über Goldstone-Bericht

Eine UN-Untersuchungskommission unter dem südafrikanischen Richter Richard Goldstone hatte Israel und den militanten Palästinensergruppen im Gazastreifen in ihrem Bericht vom 15. September Kriegsverbrechen vorgeworfen. Israel reagierte mit großer Empörung auf den Bericht und wies Vorwürfe zurück wonach Soldaten gezielt palästinensische Zivilisten angegriffen, getötet und gedemütigt haben sollen. Während der dreiwöchigen Militäroperation wurden nach palästinensischen Angaben mehr als 1400 Menschen in Gaza getötet und 5500 verletzt. Außerdem kamen 13 Israelis um Leben. Die israelische Regierung hatte die Militäroperation im Gazastreifen unter anderem mit dem Raketenbeschuss durch Palästinensergruppen begründet.

Autorin: Diana Hodali (dpa,rtr)
Redaktion: Thomas Latschan