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Politik

Schulz: Merkel betreibt schon SPD-Politik

1. Februar 2017

Es sind die ersten Gehversuche als Kanzlerkandidat der SPD. Sie lassen aber schon erkennen, dass Martin Schulz zwar angriffslustig, jedoch kein Freund der totalen Konfrontation ist.

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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto: picture-alliance/dpa/O. Hoslet)
Bild: picture-alliance/dpa/O. Hoslet

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will im Bundestagswahlkampf auf eine zu scharfe Auseinandersetzung mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verzichten. Es gehe bei der Wahl "nicht um Schulz gegen Merkel, sondern um den Wettbewerb von Parteien und Programmen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Deutschland hat kein Präsidialsystem, die Kanzlerin ist nicht Deutschland."

Schulz vertrat die Ansicht, dass die CDU-Vorsitzende längst SPD-Politik betreibe: "Wenn Frau Merkel als geschäftsführende Vorsitzende einer stark sozialdemokratisch geprägten Bundesregierung sozialdemokratische Politik macht, ist das doch schön - auch wenn ihr die Union nicht folgt", sagte er. Daher sollten die Bürger besser das Original wählen - "und das bin ich". Nicht er, sondern die Kanzlerin habe es schwer.

"Ich verstehe mich als Erster unter Gleichen" 

Schulz bekräftigte, dass die SPD ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf ziehen werde. "Wir sagen nur: Niemals mit den Rechtsextremisten." Zurückhaltend äußerte er sich zu der Frage, ob die Linkspartei koalitionsfähig sei: Dies müsse man die Linke fragen. Schulz kündigte an, als künftiger SPD-Vorsitzender werde er die Partei im Team führen. "Ich bin ein ausgesprochener Teamspieler. Ich verstehe mich als Erster unter Gleichen", sagte er. "Basta" gehöre nicht zu seinem Stil.

Inhaltlich sprach sich Schulz für höhere Löhne in Deutschland aus: "Wir haben erheblichen Nachholbedarf bei den Einkommen." Die enormen Unternehmensgewinne hätten die Arbeitnehmer erarbeitet, so Schulz weiter. In den vergangenen Jahrzehnten seien die Gewinne der Firmen allerdings deutlich stärker gewachsen als die Löhne. "Das sollten die Tarifpartner bei ihren nächsten Verhandlungen berücksichtigen."

sti/myk (dpa)