Seehofer: Deutsche IS-Rückkehrer einzeln überprüfen
12. Mai 2019
"Eine kollektive Rücknahme von gefährlichen Leuten, mit dem Risiko, dass wir dann in Deutschland feststellen, dass der eine oder andere überhaupt nicht Deutscher ist, das möchte ich nicht verantworten", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (Artikelbild) am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".
Der CSU-Politiker wies den Vorwurf zurück, das Problem mit in Syrien gefangen genommenen deutschen Kämpfern der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) aussitzen zu wollen. "Wir haben es hier mit Personen zu tun, die ausgezogen sind, um gegen die freie Welt Krieg zu führen". Deshalb müsse er als Innenminister "äußerst vorsichtig sein in diesen Fragen".
So müsse immer geprüft werden, ob es Mehrfachidentitäten gebe, ob noch andere Staaten einen Strafverfolgungsanspruch hätten und über welche Ermittlungsergebnisse Deutschland verfüge. "Und das kann man nur im Einzelfall prüfen und nicht kollektiv sagen, wir führen sie jetzt alle zurück nach Deutschland."
Einzelfallprüfung auch bei Minderjährigen
Auch bei Frauen und Kindern von IS-Kämpfern gelte dieser Grundsatz. Kinder und Jugendliche würden mitunter "für die politischen Ziele" des IS eingesetzt, so Seehofer. Es fehle allerdings nicht an der grundsätzlichen Bereitschaft, die deutschen IS-Kämpfer zurückzunehmen. "Sondern ich will, dass diese Sachverhalte geklärt sind, bevor wir hier jemanden aufnehmen."
Die Bundesregierung geht davon aus, dass sich derzeit in den Kurdengebieten Syriens und des Irak etwa 110 deutsche IS-Anhänger in Haft befinden - Männer und Frauen. Dazu kämen etwa 80 Kinder. Die USA und Syrien haben Europa aufgefordert, inhaftierte Kämpfer zurückzunehmen.
hk/jv (dpa, afp)