Simbabwe: An Mugabe führt kein Weg vorbei

Wer wird auf Simbabwes Präsident Robert Mugabe folgen? Wenn die Regierungspartei ZANU-PF ab Dienstag (02.12.2014) ihren Parteitag abhält, ist diese Frage in allen Köpfen. Denn die wichtigsten parteiinternen Führungspositionen stehen dort zur Disposition. Mugabe, der Dinosaurier unter Afrikas Präsidenten und ZANU-PF-Parteivorsitzender, regiert das Land seit dessen Unabhängigkeit im Jahr 1980 und ist mittlerweile 90 Jahre alt. Doch die Hoffnung auf eine wirkliche Erneuerung hält sich in Simbabwe in Grenzen. Als "Tragödie" bezeichnet Pedzisai Ruhanya von der Denkfabrik "Zimbabwe Democracy Institute" (ZDI) den bevorstehenden Parteitag: "Er wird das Land nicht weiterbringen. Die gleichen altbekannten Gesichter lösen sich selbst ab."

Im Vorfeld des Parteitags drohte die Partei, sich intern zu zerfleischen. Die Hauptdarsteller des Dramas: Vizepräsidentin Joice Mujuru und Simbabwes First Lady Grace Mugabe. Mujuru, landesweite Sympathieträgerin innerhalb der Partei, galt neben Finanzminister Emmerson Mnangagwa zuletzt als aussichtsreichste Kandidatin auf die Mugabe-Nachfolge. Bis Grace Mugabe sich einmischte. Sie diffamierte Mujuru öffentlich als "inkompetent" und "faul". Als dann noch die Staatsmedien Mujuru beschuldigten, einen Mordkomplott gegen den Präsidenten zu schmieden, drohte der 59-Jährigen das Karriere-Aus: Die ZANU-PF verwehrte ihr, sich erneut um einen Posten im Zentralkomitee der Partei zu bewerben. Das Zentralkomitee ist das wichtigste Parteiorgan. An ihm vorbei ist ein Weg an die Spitze des Staates nahezu unmöglich. Der Präsident habe seine Frau benutzt, um seine Stellvertreterin zu schwächen und dieser anschließend "den Todesstoß zu versetzen", sagt Wilf Mbanga, Chefredakteur der regimekritischen Tageszeitung "The Zimbabwean" im DW-Interview. Den Menschen, die er zerstören wollte, habe Mugabe stets Mordabsichten unterstellt - so wie einst dem Oppositionsführer Morgan Tsvangirai.

Alte Bündnisse zählen wenig

Mujurus politischem Absturz ging ein Aufstieg mit dem Segen des Präsidenten voraus. Denn die beiden sind alte Weggefährten. In den 1970er Jahren hatten sie gemeinsam für die Unabhängigkeit Simbabwes gekämpft. Auch sonst wimmelt es in der politischen Szene von alten Kampfgenossen. So hat auch Finanzminister Mnangagwa eine Vergangenheit als Guerillero an Mugabes Seite. Doch die Nähe zur Macht bewahrt nicht vor Fallstricken, so der Journalist Mbanga. "Mugabe war schon immer ein Meister im Strippenziehen." Nach zwei Jahrzehnten in einflussreichen Positionen innerhalb der Regierung war Mnangagwa in den 2000er Jahren der Favorit für den Posten des Vizepräsidenten. Aber dazu sollte es nicht kommen: "Er wurde degradiert, einige seiner Unterstützer wurden aus der Partei ausgeschlossen", erinnert sich Mbanga. Der Vize-Posten ging stattdessen an Joice Mujuru. "Mnangagwa verharrte einige Jahre in der Schwebe. Nun scheint er wieder aufzusteigen", so Mbanga.

Mugabe könnte Präsident bleiben, bis er 99 ist

Das Lager der einst so aufstrebenden Joice Mujuru jedenfalls scheint entmachtet: Zehn Ministern, die ihr nahe standen, sei der Weg ins Zentralkomitee versperrt worden, sagt Mbanga. Genauso seien auch viele Provinzvertreter ausgeschaltet worden. Fatalismus macht sich breit. Lameck Showi, einer der Unterstützer der Vizepräsidentin, sieht die Ergebnisse des Parteitags als schon entschieden an. "Es wird nur noch darum gehen, einige Interessen von Mugabe durchzuwinken."

So soll darüber abgestimmt werden, ob Mugabe seinen Stellvertreter und die Parteiführer in Zukunft allein bestimmen darf. Das würde die Machtfülle des Präsidenten noch vergrößern. Dass Grace Mugabe, die ihren Aufstieg in der Partei ihrem Nimbus als Präsidentengattin zu verdanken hat, ihren Mann eines Tages als Präsidentin beerben wird, glaubt ZDI-Direktor Ruhanya aber nicht. Der Höhenflug der Frau werde mit der Präsidentschaft des Mannes enden, schätzt er. Doch bis dahin könnten noch einige Jahre vergehen. Mithilfe einer Verfassungsänderung vom vergangenen Jahr ist es Mugabe nun möglich, bis zum Alter von 99 Jahren weiterzumachen.