Spahn will Corona-Ausnahmesituation beenden
18. Oktober 2021
Wie ein Ministeriumssprecher mitteilte, plädierte Gesundheitsminister Jens Spahn dafür, die epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen zu lassen. Sie war wegen der Ausbreitung des Coronavirus vom Bundestag erstmals im März 2020 für ganz Deutschland festgestellt und zuletzt bis zum 25. November 2021 verlängert worden. Damit erhalten Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.
Gefährdungslage nur noch moderat
Entscheidend für Spahns Plädoyer während einer Beratung mit den Länderkollegen war die Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI), wonach die Gefährdungslage für geimpfte Personen und die Gefahr einer Überforderung des Gesundheitssystems mittlerweile nur noch als moderat eingestuft werden. Das RKI weist seit längerem darauf hin, dass fast alle Infektionen und vor allem die schweren Corona-Krankheitsverläufe fast nur noch bei Ungeimpften auftreten.
Spahn plädierte allerdings auch dafür, Hygiene- und Abstandsregeln oder die sogenannte 3G-Regelung, bei der ein Nachweis über Impfung, durchgemachte Infektion oder einen negativen Test vorgelegt werden muss, beizubehalten. Es könne noch keine Entwarnung gegeben werden.
Derzeit steigen die Corona-Fallzahlen im Wochenvergleich wieder an. Ein besonderer Schwerpunkt liegt im Südosten Deutschlands, wo die Impfquote besonders niedrig ist. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz lag am Montag bei 74,4 nach 72,7 am Vortag. Sie gibt an, wie viele Menschen sich pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche anstecken.
EU hat eine Milliarde Impfdosen exportiert
Die Europäische Union hat in den vergangenen zehn Monaten mehr als eine Milliarde Corona-Impfdosen an über 150 Länder exportiert. Die EU sei damit der größte Exporteur von Impfstoffen zum Schutz vor dem Virus, teilt Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Brüssel mit. Genau die gleiche Menge sei an EU-Mitgliedsländer gegangen. Europa sei damit eindeutig der größte Exporteur von Vakzinen gegen COVID-19.
Mindestens jeder zweite in der EU hergestellte Impfstoff werde ausgeführt. Rund 87 Millionen Dosen seien durch die Corona-Impfinitiative COVAX an Länder mit "niedrigem und mittlerem Einkommen" geliefert worden, sagte von der Leyen weiter. Die EU werde zudem in den kommenden Monaten mindestens 500 Millionen Dosen an arme Länder spenden. Von der Leyen bekräftigte das Ziel, gemeinsam mit den USA bis Herbst nächsten Jahres eine weltweite Impfquote von 70 Prozent zu erreichen.
uh/jj (dpa, rtr)