Felipe kommt der Krone näher
11. Juni 2014
Gut eine Woche nach der Abdankungserklärung von König Juan Carlos hat das Madrider Parlament den Weg zum Thronwechsel freigemacht. Bei der Abstimmung im Kongress stimmten 299 Parlamentarier für das Abdankungsgesetz, darunter die Abgeordneten der konservativen Volkspartei von Ministerpräsident Mariano Rajoy und der oppositionellen Sozialisten. 19 Abgeordnete stimmten dagegen, 23 enthielten sich. Notwendig ist das neue Gesetz, da bisher eine Abdankung des Königs in der spanischen Verfassung nicht vorgesehen war.
Das Gesetz soll am kommenden Dienstag vom Senat, dem Oberhaus des Parlaments, endgültig verabschiedet werden. Erst dann kann der 46 Jahre alte Thronfolger zum König Felipe VI. gekrönt werden. Die Zeremonie ist für den 19. Juni vorgesehen.
Gegner der Monarchie gescheitert
Ein Antrag der Vereinten Linken (IU) und kleinerer Parteien auf Abhaltung einer Volksabstimmung über eine Abschaffung der Monarchie wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Im Parlament wurden die IU-Abgeordneten zur Ordnung gerufen, weil sie Zettel mit der Aufschrift "Referendum jetzt" emporhielten.
Der Aufruf einer Gruppe von Republikanern zu einer Protestkundgebung vor dem Parlament wurde weitgehend ignoriert. Die Polizei hatte das Gebäude weiträumig abgeriegelt. Linken-Chef Cayo Lara hielt den Konservativen und Sozialisten vor: "Sie wollen für ewige Zeiten ein Modell erhalten, das längst hinfällig geworden ist."
Ministerpräsident Rajoy bezeichnete die Monarchie als einen Garanten der Stabilität. Es gehe nicht um die Frage, ob Spanien eine Monarchie bleiben oder eine Republik werden solle, sagte der Regierungschef im Parlament. "Die Frage der Staatsform steht nicht auf der Tagesordnung." Der Thronwechsel vollziehe sich in einem Rahmen von Ruhe und Normalität. "Spanien ist keine Demokratie mehr, die sich im Aufbau befindet, sondern eine moderne und gefestigte Demokratie."
Der 76-jährige Juan Carlos hatte Anfang vergangener Woche nach fast vier Jahrzehnten auf dem Thron erklärt, zugunsten seines Sohnes abtreten zu wollen. Er wolle einer neuen Generation Platz machen.
qu/gmf (dpa, afp)