Spender knausern mit Zuwendungen
2. Januar 2013
Wie die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf eine Aufstellung des Bundestagspräsidiums berichtet, flossen im vergangenen Jahr insgesamt 1,3 Millionen Euro Großspenden an die im Bundestag vertretenen Parteien. 2011 waren es noch 2,03 Millionen Euro gewesen. Nach dem Parteiengesetz gelten Überweisungen von mehr als 50.000 Euro als Großspenden. Sie müssen unverzüglich veröffentlicht werden.
Größter Profiteur der Zuwendungen war die CSU. Sie erhielt dem Blatt zufolge insgesamt 460.000 Euro vom Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie sowie vom Autobauer BMW. Mit jeweils rund 260.000 Euro Großspenden liegen CDU und SPD fast gleichauf. Die FDP musste sich mit 205.000 Euro begnügen. Die Grünen erhielten keine Spenden dieser Größenordnung. Hingegen gingen bei der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) stolze 115.000 Euro von einem Ehepaar aus Wilhelmshaven ein.
Die Großspenden für die Parteien sind seit Jahren rückläufig. In Wahljahren fließt traditionell außergewöhnlich viel Geld. So kann man die rund sechs Millionen Euro aus dem Jahr 2009 nicht zum Vergleich heranziehen, heißt es weiter. Auffällig ist aber, dass seit 2010 (3,8 Millionen Euro) über 2011 (zwei Millionen Euro) bis heute der jährliche Betrag signifikant abgeschmolzen ist.
Finanzwirtschaft fehlt auf der Liste der Großspender
Dies könnte laut "Frankfurter Rundschau" ein Effekt der kritischen Debatte über die Mövenpick-Spende der FDP im Jahr 2008 und 2009 sowie die Sponsoring-Affäre von Ex-Bundespräsident Christian Wulff sein. Genauen Aufschluss darüber, wie hoch die Zuwendungen von Privatleuten und Firmen für die Parteien waren, geben erst die Rechenschaftsberichte der Parteien. Sie werden aber stets mit mehr als einjähriger Verspätung veröffentlicht. Dort müssen alle Zuwendungen von mehr als 10.000 Euro aufgelistet werden.
Bei der Durchsicht der Großspender fällt nach Angaben der Zeitung auf, dass vor allem die Finanzwirtschaft komplett fehlt. Die Zuwendungen stammten ausschließlich von der Metallindustrie, der Bekleidungsindustrie sowie von den Autobauern BMW und Daimler.
re/as (dpa, dapd, afp)