Stefan Löfven kann wieder Regierung bilden
7. Juli 2021
Der schwedische Premierminister Stefan Löfven kann jetzt wieder eine Regierung bilden, nachdem er das Landseit Ende vergangenen Monats als Verwalter geführt hatte. Dabei reichte es für den 63-Jährigen, dass keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag gegen ihn stimmte: 116 Abgeordnete votierten für ihn, 60 enthielten sich. 173 sprachen sich gegen ihn aus. Bei den 349 Sitzen im Parlament wären jedoch 175 Nein-Stimmen notwendig gewesen, um Löfvens erneuten Weg ins Amt des Regierungschefs zu verhindern.
Löfven setzt abermals auf eine rot-grüne Minderheitsregierung. Es wird damit gerechnet, dass er am Freitag sein Kabinett präsentiert. Seine bisherige Regierung war vor zwei Wochen im Zuge eines Streits mit der Linkspartei um die Mietpreisbindung bei Neubauten per Misstrauensvotum im Parlament gestürzt worden.
Erstmals war damit ein schwedischer Regierungschef auf diesem Weg zu Fall gebracht worden. Löfven hatte daraufhin eine Woche Zeit, um sich zwischen Rücktritt und Neuwahl zu entscheiden. Anfang vergangener Woche reichte er seinen Rücktritt ein, woraufhin seine Regierung zur Übergangsregierung wurde und die Suche nach einer neuen Regierung begann.
Schwere Verhandlungen über den Etat
Dabei erhielt zunächst der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, die Chance zur Regierungsbildung. Er gab vor Ablauf der Frist auf. Dann war Löfven an der Reihe, um sich die nötigen Mehrheiten zu verschaffen. Diese sind nun abermals äußerst dünn: Rot-Grün hat gemeinsam lediglich 116 der 349 Parlamentssitze inne - das sind die 116, die nun für Löfven gestimmt haben. Eine hauchdünne Mehrheit von insgesamt 175 Stimmen hat er somit nur mit Hilfe der Linken und der Zentrumspartei, die sich jeweils bei dem Votum enthielten, um Löfven so durchzuwinken.
Das Problem: Das Zentrum weigert sich, der Linkspartei Einfluss zu gewähren. Den Grünen wiederum passen die Reformforderungen nicht, an die das Zentrum seine Unterstützung für Löfven gekoppelt hat. Bereits bei den Verhandlungen über den nächsten Staatshaushalt im Herbst dürften Löfven somit neue Probleme ins Haus stehen. Die nächste Parlamentswahl in Schweden ist für September 2022 vorgesehen.
uh/sti (dpa, ap)