Annäherung im Ukraine-Konflikt?
20. August 2014
Es gebe eine "deutliche Veränderung" in der Haltung Moskaus und Kiews, sagte Frank-Walter Steinmeier im Zweiten Deutschen Fernsehen. "Ich habe den Eindruck, beide suchen im Augenblick nach Möglichkeiten, doch einen Weg zum Waffenstillstand zu finden."
Steinmeier hatte am Sonntag eine neue Vermittlungsinitiative gestartet und die Außenminister Russlands und der Ukraine, Sergej Lawrow und Pawel Klimkin, an einen Tisch gebracht. Beide Amtskollegen hätten sich für eine Fortsetzung der Gespräche ausgesprochen, sagte Steinmeier. Auch das Treffen zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Petro Poroschenko nannte er ein Zeichen der Annäherung.
Gipfel der Zollunion
Beide Staatschefs nehmen am kommenden Dienstag an einem Gipfel der Eurasischen Zollunion in der weißrussischen Hauptstadt teil, wie der Kreml mitteilte. Ein solches Treffen gilt als Schlüssel für die Lösung des Konflikts mit bisher mehr als 2000 Toten. Putins Begegnung mit Poroschenko wäre die erste Zusammenkunft der beiden Präsidenten seit Anfang Juni. Damals hatten sich die Staatschefs in der Normandie am Rande der Feiern zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg getroffen.
Zu der Begegnung in Minsk werden auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sowie Energiekommissar Günther Oettinger und Handelskommissar Karel De Gucht erwartet. Zur von Putin initiierten Eurasischen Zollunion gehören neben Russland die autoritären Staaten Weißrussland und Kasachstan. Putin hatte immer auch für die Ukraine als Mitglied geworben. Die Ex-Sowjetrepublik hatte aber ein Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen und einen Beitritt zur Zollunion zuletzt abgelehnt.
Die Kanzlerin in Kiew
Bundeskanzlerin Angela Merkel reist bereits am Samstag zum Krisengespräch mit Poroschenko nach Kiew; es ist ihre erste Kiew-Reise seit Beginn des Konflikts Ende 2013. Merkel trifft auch Regierungschef Arseni Jazenjuk, wie das Bundespresseamt in Berlin mitteilte. Unter anderem sollen konkrete Schritte zu einer Unterstützung erörtert werden. Die Ukraine hatte zuletzt um Waffenhilfe gebeten; dies hatte der Westen aber abgelehnt. Die Bundesregierung bemüht sich stattdessen mit anderen westlichen Staaten um einen Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten in der krisengeschüttelten Ex-Sowjetrepublik.
Trotz intensiver Bemühungen um eine diplomatische Lösung gab es in der Ostukraine erneut erbitterte Gefechte mit vielen Toten. Armee und Aufständische lieferten sich abermals erbitterte Kämpfe. Nach Angaben der ukrainischen Behörden wurden allein in der Region Donezk binnen 24 Stunden 34 Zivilisten getötet.
In der Stadt Mospino schlugen Granaten in ein leerstehendes Schulgebäude ein. Der ukrainischen Regierung zufolge wurden nach dem angeblichen Beschuss eines Flüchtlingskonvois bei Luhansk mindestens 17 Leichen und sechs Verletzte geborgen.
ml/wa (dpa, rtr)