Freundschaft ist nicht selbstverständlich
17. Februar 2015Drei Länder und fünf Städte in dreieinhalb Tagen, zwei Staatsoberhäupter, drei Außenminister und zwei weitere Kabinettsmitglieder; dazu Besuche diverser Projekte und Hintergrundgespräche mit Menschen, die einen blutigen Bürgerkrieg aufarbeiten. Für den deutschen Außenminister ist das eine normal anspruchsvolle Agenda. Dass eine solche Reise allerdings in den entscheidenden Stunden und Tagen nach dem Minsker Abkommen für eine Lösung des Ukraine-Konflikts stattfinden konnte, ist ein Beleg für die Bedeutung, die Lateinamerika im Auswärtigen Amt beigemessen wird.
Frank-Walter Steinmeier war nach den 17-stündigen Verhandlungen in Minsk nach Berlin zurückgeflogen, nur um dort direkt in das Flugzeug nach Brasilia umzusteigen. Die Ukraine-Politik musste fortan an Bord stattfinden, oder nachts und zwischen Terminen. Erschöpfung und Anspannung waren dem Außenminister und seinen engsten Mitarbeitern zwischendurch deutlich anzusehen, aber nie bei den offiziellen Begegnungen. Ob in Brasilien, Peru oder Kolumbien - bei den gemeinsamen Auftritten mit den Außenministern wurde Steinmeier nicht müde zu betonen, wie groß die Wertschätzung für das jeweilige Land ist, wie viele gemeinsame Interessen es gibt und wie breit das gemeinsame Wertefundament ist.
Gemeinsames Interesse
Die Charme-Offensive wurde auf breiter Front erwidert. "Deutschland gehört zu unseren wichtigsten Partnern", erklärte beispielsweise Perus Außenminister Gonzálo Alfonso Gutierrez Reinel, und Kolumbiens Außenministerin María Ángela Holguín Cuéllar wurde etwas deutlicher, was die Motivation für das Interesse betrifft: "Wir wollen nicht nur Investitionen, sondern auch Erfahrung und Innovation für unsere Wirtschaft". In Brasilien wies Außenminister Mauro Luiz Vieira darauf hin, dass es seit langem gemeinsame politische Bestrebungen gibt, vor allem einen Umbau des UN-Sicherheitsrates.
Jenseits der Diplomatie sind damit die gemeinsamen Interessen gut umrissen: Alle drei Länder sind sehr rohstoffabhängig und stehen nach zehn guten Jahren nun angesichts sinkender Rohstoffpreise vor der Herausforderung ihre Wirtschaft umzustrukturieren und zugleich die gestiegenen Ansprüche einer gewachsenen Mittelschicht zu befriedigen. Da ist die deutsche Wirtschaft mit ihrem Ruf für hohe Qualität ebenso gefragt wie Kooperationen bei Forschung und Technologie - im Gegenzug locken große Märkte für die deutschen Unternehmen. Allein Brasilien mit seinen 200 Millionen Einwohnern ist so bedeutend, dass die deutsche Wirtschaft ihr Engagement trotz der Politik der Regierung Rousseff niemals infrage stellen würde.
Schützenhilfe ist dennoch immer willkommen, und so ist die mitreisende Wirtschaftsdelegation hochzufrieden mit Steinmeiers Entscheidung für die Lateinamerika-Reise. Gerade hier sei es wichtig, Wertschätzung auch zu zeigen, heißt es, und politische Besuche verbesserten das Klima in jedem Fall. "Auch ein gutes Image muss poliert werden", ergänzt Walter Mennekes, Geschäftsführer seines eigenen mittelständischen Betriebes im Sauerland. Er setzt mit seinen Steckerherstellung unter anderem auf den Trend zur Elektromobilität, den Deutschland aus klimapolitischen Gründen unterstützt und der den lateinamerikanischen Megastädten Entlastung vom Smog bringen könnte.
Nicht nur Freundschaft, auch Pragmatismus
Doch bei allen tatsächlichen Gemeinsamkeiten, zur Wahrheit gehört auch, dass gute Beziehungen zu den lateinamerikanischen Staaten keine Selbstverständlichkeit sind. Das gemeinsame Wertefundament ist europäisch geprägt und wird in den Ländern, in denen die jahrhundertelang unterdrückte indigene Bevölkerung zu neuem Selbstbewusstsein gefunden hat, weniger verspürt als anderswo. Zudem haben die großen sozialen Unterschiede zu einem Aufschwung linkspopulistischer Bewegungen mit autoritären Tendenzen geführt. Und nicht zuletzt haben China und Russland ihre Beziehungen zu Lateinamerika intensiviert und bieten sich als Investoren geradezu an. Tatsächlich kann in Südamerika neben den Ländern, die Steinmeier bereist hat, momentan nur Chile als Partner im engeren Sinne zählen. Hinzu kommt, dass Brasilien kein leichter Partner ist. Bei allen Gemeinsamkeiten im multilateralen Politikansatz, regionalpolitisch gibt es durchaus Differenzen. Brasiliens Verhältnis zu Deutschland ist unter Dilma Rousseff nicht von Zuneigung geprägt, sondern von kühlem Pragmatismus.
Deutschland ist eine internationale Verantwortung zugewachsen, die nicht zuletzt aufgrund der Belastungen der Vergangenheit schwer zu tragen ist. Ein Grund mehr, Verbündete zu suchen und Freundschaften zu pflegen - auch und gerade in Krisenzeiten. So ist die Reise nach Lateinamerika, die auf den ersten Blick so unpassend wirkt, auf den zweiten Blick gerade in dieser Zeit ein wichtiges Signal. Und so ist es von besonderer symbolischer Bedeutung, dass der Bundesaußenminister auf seiner Reise in Kolumbien eine Partnerschaft zur Aufarbeitung der Vergangenheit besiegelt hat. Es war die Idee des kolumbianischen Präsidenten Santos, dass deutsche Institutionen sein Land in der Post-Konfliktphase unterstützen könnten. Weil die Deutschen Erfahrung damit haben, sich der Vergangenheit zu stellen.