Steinmeier und Ayrault im Konfliktgebiet
15. September 2016Erstmals seit dem Beginn der Ukraine-Krise haben die Außenminister Deutschlands und Frankreichs, Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault, das Konfliktgebiet im Osten des Landes besucht. Die Minister trafen in Kramatorsk Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Diese informierten die Politiker über Brüche der Waffenruhe und zeigten ihnen in der Region gefundene Minen- und Granatenfragmente. Kramatorsk im Donbass wird von den ukrainischen Regierungstruppen kontrolliert.
Steinmeier und Ayrault wurden vor dem OSZE-Büro der Stadt außerdem von rund 40 Demonstranten empfangen, die gegen mehr Autonomie für die östlichen Regionen Donezk und Luhansk protestierten. "Nein zum Sonderstatus für den Donbass" und "Wir sind Ukraine" stand auf Schildern geschrieben.
In der Ukraine war in der Nacht eine neuerliche Waffenruhe für die Konfliktgebiete im Osten in Kraft getreten. "Es hat seit Mitternacht kaum noch Verletzungen des Waffenstillstands gegeben. Natürlich ist es zu früh, daraus abzuleiten, dass das dauerhaft sein wird. Ob es gelingt, hängt nicht wesentlich an uns, sondern an der Bereitschaft der Konfliktparteien, sich zu bewegen", sagte Steinmeier.
Steinmeiers Worten zufolge wird die Waffenruhe seit Mitternacht eingehalten. Nun müsse für einen "langfristigen Waffenstillstand" gearbeitet werden, zitierte ihn das Auswärtige Amt. Entscheidend für die Arbeit der kommenden Tage und Wochen sei dabei der Wille der Konfliktparteien.
Die Feuerpause soll zunächst mindestens eine Woche halten und wird von den Regierungen in Moskau und Kiew unterstützt. In der Ostukraine bekämpfen sich ukrainische Regierungstruppen und prorussische Separatisten, vereinbarte Waffenruhen wurden in der Vergangenheit immer wieder gebrochen. Seit dem Beginn des Konflikts im Frühjahr 2014 wurden in dem Konflikt mehr als 9500 Menschen getötet.
stu/fab (afp, dpa)