Stillstand im Gazastreifen
31. März 2014
In der Betonfabrik am Rande von Gaza-Stadt stehen die Betonmischer seit einigen Wochen still. Nur das surrende Geräusch einer israelischen Überwachungsdrohne am Himmel stört die Ruhe. Abdullah Mushtaha macht eine Runde über das Gelände, das nur wenige Kilometer von der israelischen Grenze entfernt liegt. "Früher haben wir um sechs Uhr morgens angefangen zu arbeiten", erzählt der junge Bauingenieur. "Heute kommen wir um zehn und gehen um zwölf. Es kommt kein Zement durch die Tunnel."
Der Palästinenser hat in den vergangenen Jahren bereits viele Krisen durchgemacht. Denn auf eine Wirtschaft, die sich hauptsächlich auf den Warenverkehr durch unterirdische Tunnel stützen muss, war noch nie Verlass. Aber so angespannt wie jetzt sei die Situation noch nie gewesen, sagt er. Fast alle der 80 Arbeiter in der Fabrik sitzen nun Zuhause - ohne Job.
Seit Juli vergangenen Jahres kämen kaum mehr Baumaterialien durch die Tunnelanlagen zwischen der Sinai-Halbinsel und dem Gazastreifen, erzählt Bauingenieur Mushtaha. Die Isolation des von Israel abgeriegelten Gazastreifens mit seinen rund 1,7 Millionen Bewohnern hat sich noch einmal verstärkt, seit das Militär in Ägypten die Macht übernommen hat. Die meisten Schmugglertunnel hat die ägyptische Armee mittlerweile zerstört. Durch die kamen nicht nur Sprengstoff und Waffen, sondern auch günstige Grundnahrungsmittel und billiger Treibstoff aus Ägypten. Israel lässt fast nur Baumaterialien für internationale Projekte durch und schränkt den Personen- und Warenverkehr massiv ein - und das nicht erst, seit die islamistische Hamas vor sieben Jahren die Macht in dem kleinen Landstrich an sich gerissen hat.
Isolation des Gazastreifens nimmt zu
Die Krise trifft mittlerweile alle Bereiche des Lebens und Schichten im Gazastreifen. Selbst die, die virtuell über geschlossene Grenzen arbeiten, sind betroffen. Im Zentrum von Gaza-Stadt übt sich IT-Unternehmer Saady Lozon wie so oft in Geduld. "Wir haben alle Arten von alternativen Energiequellen parat", erzählt Lozon und holt aus dem Schrank Ersatzbatterien, um diese im Notfall an den Server zu hängen. "Manchmal gibt es nur sechs Stunden Strom und zwölf Stunden gar nichts. Man muss also immer improvisieren." Einen Auftrag deshalb zu verlieren, kommt für den Jungunternehmer nicht infrage, denn es geht auch darum, die Jobs für die zwölf Mitarbeiter zu erhalten. Die Programmierer und Designer betreuen Websites und Apps.
Schon jetzt sei es schwierig genug, Kunden davon zu überzeugen, dass man in Gaza Aufträge termingerecht erfüllen kann. "Selbst während der vergangenen beiden Kriege haben wir von Zuhause aus gearbeitet, wir hatten schließlich eine Deadline", sagt Lozon. "Wie jede andere Firma in der Welt arbeiten wir nach einem Plan. Aber hier in Gaza braucht man einen Plan A, einen Plan B und meist auch einen Plan C, um mit allen Problemen fertig zu werden", erzählt der junge Mann.
Die Reserven sind aufgebraucht
Internationale Organisationen warnen schon seit Langem, dass die Situation im Gazastreifen unhaltbar ist. Nach sieben Jahren Blockadepolitik seien die Reserven aufgebraucht. "Die Situation verschlechtert sich dramatisch und das auch immer schneller, vor allem seit die Tunnel mit Ägypten geschlossen wurden. In den letzten sechs Monaten des Jahres 2013 ist die Arbeitslosigkeit nochmals um zehn Prozent gestiegen. Das sind Zehntausende, die ihren Job verloren haben", sagt Robert Turner, Direktor des Flüchtlingshilfswerks für Palästinenser der Vereinten Nationen (UNWRA) in Gaza. "Was man hier sieht, ist, dass sich ein enormer Druck innerhalb der Gesellschaft aufbaut. Die de-facto Regierung bezahlt nur noch einen Teil der Gehälter und die Frustration, aber vor allem die Verzweiflung wird immer größer."
Dabei sah es zumindest für die regierende Hamas noch bis vor einem Jahr gut aus. Trotz der Blockade Israels und der Isolationspolitik des Westens konnte die islamistische Bewegung ihre Macht in dem kleinen Gebiet weiter ausbauen. Doch nach dem Sturz des ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi und der Muslimbrüderschaft wurde die Hamas auch von den ägyptischen Nachbarn auf die Terrorliste verbannt. Politisch isoliert, hat die Hamas nach der Schließung der Tunnelanlagen Finanzprobleme. Schließlich erhob sie auf jedes importierte Tunnelgut Steuern.
Im Wirtschaftsministerium erstelle man Pläne, um mit der Krise umzugehen, sagt Hatem Aweidah, stellvertretender Minister. Doch Schuld an der Misere habe Israel. "Alle wirtschaftlichen Abkommen mit Israel hat die palästinensische Wirtschaft nicht von ihrer negativen Abhängigkeit befreien können", sagt Aweidah. "Deshalb ist die Frustration, die die Bürger hier gegen unsere Regierung haben, nicht so hoch wie gegenüber denen, die sich gegen diese Nation verschwören." Dabei ist in den vergangenen Monaten umso deutlicher geworden, wie wenig die Hamas für die Bevölkerung ausrichten kann.
Ägypten hat auch den einzigen Grenzübergang für Reisende in den vergangenen zwei Monaten fast komplett geschlossen gehalten. Nur wenige Tage ist der Übergang für Pilger und "humanitäre Fälle" geöffnet. Rund 6000 Palästinenser stehen derzeit nach Angaben der Behörden auf der Warteliste und hoffen, irgendwann ausreisen zu können. Eine Garantie dafür gibt es nicht.
Hoffnungslosigkeit in der Bevölkerung wächst
In der Bevölkerung wachsen die Sorgen und Nöte. Sie müssen mit dem doppelten Druck leben - der israelischen Abriegelung und dem Druck der eigenen Regierung, die das Gebiet mit harter Hand regiert. Mohammed Al Dayyah hat schon viel in seinem Leben mitgemacht. Der ältere Herr sitzt inmitten von alten Motorteilen in seiner Werkstatt und reinigt Sicherungen. Auch die seien jetzt wieder Mangelware. "Ich bin 76 Jahre alt und habe so eine Situation noch nicht erlebt. Es gab immer wieder schlechte Zeiten, aber wir machen das jetzt schon sechs, sieben Jahre durch", sagt der ältere Mann und pafft an seiner Zigarette. Gemeinsam mit dem Sohn betreibt er die Werkstatt für Generatoren. Bis vor wenigen Monaten war er ein gefragter Mann, denn fast jeder Haushalt hat einen kleinen Generator zuhause, um sich während der langen Stromausfälle zu versorgen. Jedes Viertel erhält abwechselnd Strom.
Doch mittlerweile bleiben die Kunden in der kleinen Werkstatt weg. Vielen ist nun auch der Treibstoff für die Generatoren zu teuer. Stattdessen seien jetzt kleine LED-Batterien gefragt, die direkt an eine Glühbirne angeschlossen werden. Damit kann man zumindest einen Raum erhellen. Das ist billiger. "Die Regierung sollte es besser machen. Sie müssen sich darum kümmern, dass die Menschen Arbeit haben und dass nicht alles zum Stillstand kommt", sagt Al-Dayah und schaut nachdenklich auf die Straße.
Angst vor einer Eskalation
Und dazu wächst auch die Angst vor einer erneuten militärischen Eskalation mit Israel. Erst vor wenigen Wochen hatten Militante des Islamischen Dschihad Raketen auf Israel abgeschossen, woraufhin die israelische Luftwaffe mehrere Angriffe auf den Gazastreifen flog. Die 2012 zwischen der Hamas und Israel geschlossene Waffenruhe ist brüchig. Beobachter warnen, dass kleinere militante Gruppen, aber auch die Hamas selbst, Gewalt auch als ein Ausweg aus der Situation sehen könnten.
In der Bevölkerung ist die Sorge vor einem erneuten Konflikt groß. Fast täglich sind israelische Fighterjets zu hören, die ihre Runden über dem Gebiet fliegen. Nach zwei Kriegen in den vergangenen fünf Jahren wird viel spekuliert, ob es in Israel möglicherweise neue Angriffspläne gibt.
Wenig Hoffnung auf schnelle Besserung
Auch bei den Vereinten Nationen warnt man davor, dass die Situation außer Kontrolle geraten könnte. "Es ist schwierig, Aufmerksamkeit für Gaza zu bekommen, weil die Not nicht unmittelbar sichtbar ist", sagt UNWRA-Direktor Robert Turner. "Aber es kann nicht sein, dass wir abwarten, bis dieser Ort explodiert und man erst dann reagiert. Es braucht eine politische Antwort, ein Ende der Blockade und die Mittel, um zumindest übergangsweise den humanitären Bedarf dieser von Menschen gemachten Krise zu entschärfen."
In Gaza jedenfalls macht sich kaum einer Illusionen, dass die Situation in absehbarer Zeit besser wird. Denn bislang wurde es eher immer schlechter. "Es gibt keine Arbeit, kein Leben", sagt Mohammed Al Dayah und blickt auf die Straße. "Im Moment sind wir wie Hühner, die am frühen Abend schlafen gehen. Die Straßen sind abends menschenleer - als wären wir in einem Generalstreik. Dabei wollen wir einfach ganz normal leben."