Super-Sondierungssause in Berlin

Eine Woche nach der Bundestagswahl kommt das Ringen um ein neues Regierungsbündnis voll in Gang. In Berlin starteten Sondierungen der SPD von Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit der FDP zu einer möglichen Ampel-Koalition. Beim Eintreffen am Verhandlungsort, einem Büro- und Konferenzgebäude, verzichteten die Politikerinnen und Politiker auf Stellungnahmen. Nach dem Treffen sprachen die Generalsekretäre beider Parteien, Lars Klingbeil (SPD) und Volker Wissing (FDP), von "konstruktiven" Gesprächen. Über konkrete Inhalte sei Vertraulichkeit vereinbart worden.

Am Abend startete dann ein erstes Gespräch mit den Grünen. Die SPD schickt eine Sechser-Delegation, Grüne und FDP haben jeweils Zehner-Abordnungen. In Konkurrenz dazu findet am Abend auch eine erste Runde von FDP und CDU/CSU statt. Die Unionsparteien streben ein sogenanntes Jamaika-Bündnis mit Liberalen und Grünen an. 

Die SPD setzt auf zügige Fortschritte in Gesprächen mit FDP und Grünen. "Ich glaube, es kann gelingen, schnell zu guten Ergebnissen zu kommen", sagte der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich. Alle würden sich auf Augenhöhe begegnen. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sagte der "Welt am Sonntag", noch in diesem Monat könnten Sozialdemokraten, Grüne und Liberale mit formellen Koalitionsverhandlungen beginnen und diese bis Dezember abschließen.

"Das kann man unserem Land nicht zumuten"

FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Wir gehen offen in die beiden Gespräche mit Union und SPD." Die künftige Regierung müsse zu Reformen bereit sein. Die Union muss aber klären, ob sie an einem Strang ziehe. Parteichef Christian Lindner sagte der "Bild am Sonntag", "manche Wortmeldung der CDU" spekuliere darauf, erst Verhandlungen mit der SPD scheitern zu lassen, bevor die Union wieder ins Spiel komme. "Das kann man unserem Land nicht zumuten."

FDP und Grüne waren in den vergangenen Tagen schon vorab zwei Mal unter sich zu vertraulichen Runden zusammengekommen. Für Dienstag ist ein erstes Treffen von Union und Grünen geplant. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte der "Bild am Sonntag": "Wir wollen unseren Beitrag in einem neuen Zukunftsbündnis dazu leisten, dass etwas Neues für unser Land entsteht."

"In CDU darf kein Stein mehr auf dem anderen bleiben"

Die SPD war bei der Wahl mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. CDU und CSU stürzten auf 24,1 Prozent. Die Grünen legten auf 14,8 Prozent zu, auch die FDP verbesserte sich auf 11,5 Prozent. Nach dem Wahldebakel der Unionsparteien gerät Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) parallel zu den Sondierungen immer weiter unter Druck aus den eigenen Reihen. Über eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung müsse es spätestens im Januar einen CDU-Bundesparteitag geben, forderte Parteivize Jens Spahn in der "Welt am Sonntag". Einfach so weitermachen sei keine Option.

Mehrere CDU-Politiker forderten ein Mitgliedervotum über eine personelle Neuaufstellung, wenn Sondierungen mit FDP und Grünen scheitern sollten. Der Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann sagte der "Bild"-Zeitung, um die Einbindung der Mitglieder werde die Partei bei der nächsten Entscheidung über den Vorsitz nicht herumkommen. Und der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, sagte der "Welt am Sonntag: "In der CDU darf jetzt kein Stein mehr auf dem anderen bleiben." Es sei Zeit für junge Köpfe.

sti/qu (afp, dpa)