Syrien-Gesandter will Verhandlungen wiederbeleben

Der Sondergesandte der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura, startet einen neuen Anlauf für eine politische Lösung in dem Bürgerkriegsland. "Die UN und wir alle sind verpflichtet, dieses Thema am Leben zu halten", sagte de Mistura vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Neue Gespräche in einer Reihe von Arbeitsgruppen könnten womöglich im September starten.

De Mistura rief die syrische Regierung von Machthaber Baschar al-Assad und die Rebellen auf, in mehreren Themenfeldern wie dem Schutz von Zivilisten, Wiederaufbau und verfassungsrechtlichen Fragen in einen Dialog einzusteigen. Nach Treffen mit Vertretern der Konfliktparteien in den vergangenen zwei Monaten räumte der italienisch-schwedische Diplomat aber ein: "Leider gibt es noch immer keinen Konsens über den weiteren Weg."

De Mistura sagte nicht, wann und wo die thematisch aufgespaltenen Gespräche beginnen sollen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte aber vor Journalisten, er hoffe auf einen Start im September. Frühere Verhandlungen unter Schirmherrschaft der UN waren in den Jahren 2012 und 2014 gescheitert. Während Assad vor allem über den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sprechen wollte, ging es den Oppositionsgruppen zuvorderst um einen politischen Übergang.

De Mistura hatte den Posten des UN-Sondergesandten für Syrien im Juli 2014 übernommen. Seine Vorgänger Kofi Annan und Lakhdar Brahimi hatten beide nach erfolglosen Friedensbemühungen das Amt niedergelegt.

Bans düstere Bilanz

UN-Generalsekretär Ban zog eine entsprechend düstere Bilanz der bisherigen Bemühungen seiner Organisation. "Nach mehr als vier Jahren des Tötens ist der Syrien-Konflikt ein beschämendes Symbol unserer Spaltung und unseres Versagens", sagte Ban vor dem Sicherheitsrat. "Ich bin tief enttäuscht, dass die Resolutionen dieses Rates nicht umgesetzt wurden." Seit Ausbruch der Gewalt vor gut vier Jahren seien mehr als 250.000 Menschen getötet worden. "Fast die Hälfte der Syrer, zwölf Millionen Männer, Frauen und Kinder, wurden aus ihren Häusern vertrieben", erklärte der Generalsekretär. Die Menschen seien Giftgas, Fassbomben und anderen geächteten Waffen ausgesetzt. "Und der Konflikt hat terroristische Gruppen wachsen lassen, nicht nur in der Region selbst." Er sei eine klare Bedrohung für den internationalen Frieden.

In Syrien warf die Armee des Landes Israel unterdessen vor, mit einem Luftangriff in den Bürgerkrieg eingegriffen zu haben. Ein Kampfjet habe den Stützpunkt einer mit der syrischen Regierung verbündeten Palästinensergruppe entlang der syrisch-libanesischen Grenze unter Beschuss genommen, meldete das staatliche syrische Fernsehen. Sechs Menschen seien dabei verletzt worden, hieß es weiter unter Berufung auf Armee-Informationen. Die Basis sei von der Palästinensergruppe "Volksfront für die Befreiung Palästina - Generalkommando" genutzt worden. Die Gruppe kämpft aufseiten Assads.

Bereits zuvor hatte die ebenfalls mit Assad verbündete libanesische Hisbollah-Miliz Israel vorgeworfen, nahe den Golan-Höhen pro-syrische Milizionäre mit einer Drohne angegriffen und dabei zwei Milizionäre getötet zu haben. Eine israelische Armeesprecherin lehnte Kommentare zu beiden Berichten ab.

stu/wl (afp, dpa)