"Syrien will, dass Baschar geht"
7. September 2016
In einem Dokument, das das sogenannte Hohe Verhandlungskomitee (HNC), ein Zusammenschluss zahlreicher Gruppen der zersplitterten syrischen Opposition, in London vorgestellt hat, wird eine sechsmonatige Beratungsphase vorgeschlagen, die mit dem Rücktritt von Machthaber Baschar al Assad enden soll. "Assad und seine Clique haben grausame Verbrechen am syrischen Volk begangen", daher müsse dessen Rücktritt einfordert werden. "Syrien will, dass Baschar geht", sagte der Koordinator des HNC, Riad Hidschab in London (Artikelbild). "Wenn Baschar geht, wird das Kämpfen dann weitergehen? Nein", zeigte sich Hidschab überzeugt.
In einem zweiten Schritt soll eine Übergangsregierung die Macht übernehmen. Einer solchen Einheitsregierung sollten Regierungsvertreter, Oppositionelle und Vertreter der Zivilgesellschaft angehören, fordert das HNC. Diese Regierung solle 18 Monate lang amtieren, eine neue Verfassung erarbeiten und Wahlen vorbereiten.
Die Bemühungen der USA und Russlands für einen Friedensplan in dem Bürgerkriegsland sieht die Opposition skeptisch. Das Hohe Verhandlungskomitee werde jede Vereinbarung ablehnen, die sehr von seinem eigenen Plan abweiche, betonte Oppositionskoordinator Hidschab. Das syrische Regime schließt bislang einen Rücktritt Assads kategorisch aus.
Friedensbemühungen unter britischer Führung
In London trifft sich der britische Außenminister Boris Johnson mit den syrischen Oppositionsvertretern. Sein US-Kollege John Kerry sollte per Video zugeschaltet werden, erwartet werden auch die Außenminister unter anderem aus der Türkei, Jordanien, Frankreich und Italien sowie Vertreter aus Deutschland und der EU. Ziel des Treffens in London sei es, eine gemeinsame Position zu entwickeln, verlautete aus Diplomatenkreisen.
Die vom Westen unterstützte Opposition fordert seit Beginn des Bürgerkrieges vor über fünf Jahren den Rücktritt Assads, dem unter anderem der Einsatz von Chemiewaffen gegen das eigene Volk vorgeworfen wird. Assads Regime wird jedoch vom Iran und Russland unterstützt, das im Vorjahr auch mit eigenen Truppen in den Bürgerkrieg eingegriffen hat.
qu/uh (apf, dpa, rtr)