Südkorea sucht ein neues Staatsoberhaupt
15. März 2017
Die Amtsenthebung von Park Geun Hye durch das Verfassungsgericht macht es erforderlich, dass innerhalb von 60 Tagen die Neuwahl stattfindet. Ursprünglich war die Wahl für Dezember vorgesehen. Aus Sicht der Verfassungsrichter hatte Park einer langjährigen Vertrauten die Einmischung in die Regierungsgeschäfte erlaubt und in deren Interessen ihre Macht missbraucht. Auch wird Park Korruption vorgeworfen, was sie aber ebenfalls bestreitet.
Licht in die Affäre soll eine Befragung bringen, die für den kommenden Dienstag angesetzt wurde. Park, das erste weibliche Staatsoberhaupt Südkoreas, war über die Korruptionsaffäre ihrer Vertrauten Choi Soon Sil gestolpert. Die inzwischen inhaftierte Choi soll ihre Beziehungen zu Park genutzt haben, um Millionenspenden für Stiftungen einzutreiben und sich dabei persönlich zu bereichern. Außerdem soll sich Choi in die Regierungsgeschäfte eingemischt haben.
"Das Vertrauen des Volkes verletzt"
Südkoreas Verfassungsgericht hatte am Freitag ein Parlamentsvotum für Parks Amtsenthebung bestätigt. "Parks Verletzung der Verfassung und der Gesetze hat das Vertrauen des Volkes verletzt", sagte Verfassungsrichterin Lee Jung Mi zur Begründung.
Nun müssen binnen 60 Tagen Neuwahlen stattfinden. Als Favorit gilt der linksliberale Oppositionspolitiker Moon Jae In. In einer Pressekonferenz sagte er am Sonntag mit Blick auf die regelmäßigen Mahnwachen für Parks Amtsenthebung in den vergangenen Wochen: "Wenn die Macht des Kerzenscheins uns so weit gebracht hat, müssen wir jetzt zusammen für einen vollständigen Sieg arbeiten." Südkorea werde mit einem "Regimewechsel" Geschichte schreiben.
Die politische Auseinandersetzung um die Rolle von Park Geun Hye in der Korruptionsaffäre geht allerdings weiter. Am Wochenende hatten 50.000 Demonstranten in Seoul Parks Festnahme gefordert, 20.000 Gegendemonstranten machten gegen die Entscheidung des Verfassungsgerichts mobil. Die Polizei errichtete Barrikaden zwischen Parks Anhängern und Kritikern. Mehrere gewalttätige Demonstranten wurden festgenommen.
haz/stu (dpa, afp, ap)