Van Aken darf nicht nach Incirlik

Die türkische Regierung blockiert offenbar den Besuch des außenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Jan van Aken, auf dem NATO-Stützpunkt Incirlik. Van Aken (Artikelbild) habe das Auswärtige Amt bereits am 12. Oktober über sein Vorhaben informiert, zu den dort stationierten Bundeswehrsoldaten zu reisen, berichtete die "Welt am Sonntag" vorab. Bislang hätten die türkischen Behörden nicht reagiert. "Auch eine Nachfrage von mir am Mittwoch beim Auswärtigen Amt hat nichts ergeben", sagte van Aken der Zeitung.

Sollte es wieder ein Besuchsverbot geben, dürfe das ausgeweitete Mandat für den Bundeswehreinsatz gegen die Extremistenmiliz IS von der Türkei aus nicht verabschiedet werden, forderte van Aken. Über eine Verlängerung des Einsatzes in Incirlik entscheidet der Bundestag im November.

Nach der Armenien-Resolution des Bundestags hatte die Türkei monatelang den Besuch deutscher Abgeordneter in Incirlik verweigert. Erst nachdem die Bundesregierung die Resolution als rechtlich nicht bindend bezeichnet hatte, durften Anfang Oktober erstmals wieder Abgeordnete des Bundestags die deutschen Soldaten in Incirlik treffen. Allerdings lehnte die türkische Regierung Gespräche mit den sieben Mitgliedern des Verteidigungsausschusses ohne Begründung ab. Eine klare Zusage für ein dauerhaftes Besuchsrecht bei den 250 in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten gab es ebenfalls nicht.

Abgeordnete hatten daraufhin gewarnt, der Besuch dürfe kein Einzelfall bleiben, ansonsten sei die Mandatsverlängerung im Bundestag in Gefahr. Dies bekräftigte die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger. Es sei absolut inakzeptabel, wenn der Besuch des Verteidigungsausschusses eine Ausnahmeveranstaltung gewesen sei und die türkische Regierung nun "nur die ihr genehmen Abgeordneten" einreisen lasse, sagte sie der "Welt am Sonntag".

Von Incirlik aus starten deutsche Tornado-Jets zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak zur Unterstützung der internationalen Militärallianz. Zudem versorgt ein deutsches Tankflugzeug die Jets von Bundeswehr und Verbündeten in der Luft. Künftig sollen deutsche Soldaten auch in AWACS-Aufklärungsflugzeugen der NATO eingesetzt werden, die über der Türkei und im internationalen Luftraum über dem Mittelmeer aus Erkenntnisse zur Lage in der Region für den Kampf gegen den IS sammeln. Die Maschinen werden vom südtürkischen Stützpunkt Konya starten.

stu/wl (dpa, rtr)