De Maizière warnt vor Panik

"Die deutschen Sicherheitsbehörden unternehmen alles, um die Bevölkerung wirksam zu schützen", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin. "Dass man nicht jede Maßnahme sieht oder nicht offen über sie spricht, ist dabei sicher verständlich." Die jüngsten Terroranschläge in Paris und anderswo seien Anlass, um wachsam zu sein und besonnen zu handeln. Der CDU-Politiker betonte: "Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus."

Viele Hinweise

Aus dem Innenministerium verlautete nach Angaben der Deutschen Presseagentur ergänzend, die Sicherheitsbehörden erhielten derzeit eine Vielzahl von Hinweisen aus unterschiedlichen Richtungen. Dies sei die typische Folge von Ereignissen wie den Terroranschlägen in Paris. "Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern bewerten jeden dieser Hinweise mit größter Sorgfalt und gehen jedem ernstzunehmendem Anhaltspunkt mit Hochdruck nach", hieß es weiter. Die jüngsten Einsätze gegen Terrorverdächtige wie in Wolfsburg und Berlin seien ein Beleg dafür, dass Deutschland eine wehrhafte Demokratie sei, die ihre Gegner mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfe.

Am Freitagmorgen hatte die Polizei in Berlin bei einem Großeinsatz gegen gewaltbereite Islamisten zwei Terrorverdächtige festgenommen (Artikelbild). Die beiden Türken sollen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) unterstützt und eine schwere staatsgefährdende Gewalttat in Syrien vorbereitet haben, wie Staatsanwaltschaft und Polizei mitteilten. Für Anschlagspläne in Deutschland gebe es keine Anhaltspunkte, sagte ein Polizeisprecher. Es gebe auch keinen Zusammenhang mit den Anschlägen in Frankreich.

Unterstützer des IS

Die 41 und 43 Jahre alten Verdächtigen waren nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Kern einer Logistikzelle für terroristische Aktivitäten. Sie sollen Kämpfer rekrutiert, fanatisiert und bei der Ausreise zum IS nach Syrien unterstützt haben, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner.

Dabei soll die Gruppe, zu der drei weitere Männer mit "untergeordneter Tatbeteiligung" gerechnet werden, auch Nachtsichtgeräte, Geld und Flugtickets besorgt haben. Bei dem Polizeieinsatz waren 250 Beamte, darunter drei Spezialeinsatzkommandos, beteiligt. Elf Wohnungen wurden durchsucht.

Haftbefehl gegen Syrien-Rückkehrer

Der Bundesgerichtshof hat Haftbefehl gegen einen in Wolfsburg wegen Terrorverdachts festgenommenen Syrien-Heimkehrer erlassen. Der 26-Jährige habe sich den Kämpfern der IS-Terrormiliz angeschlossen, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit.

Während seines knapp dreimonatigen Syrien-Aufenthalts soll er eine Kampfausbildung absolviert und Tote und Verletzte vom Schlachtfeld geborgen haben. Außerdem soll der Deutsch-Tunesier weitere Kämpfer für den IS angeworben haben. Anhaltspunkte für in Deutschland geplante Anschläge gebe es nicht, so die Ermittlungsbehörde.

Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden als Anschlagsziele?

Allerdings berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" die Sicherheitsbehörden in Deutschland hätten Hinweise auf islamistische Anschläge auf die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden erhalten. Aus einer Quelle hieß es zudem, auch die wöchentlichen Pegida-Demonstrationen gälten als gefährdet.

Extremisten gehe es heute um Anschläge ohne großen Aufwand, ohne lange Vorbereitungszeit und unter größtmöglicher Aufmerksamkeit. Laut "Spiegel" leiteten mehrere ausländische Nachrichtendienste übereinstimmende Meldungen an die deutschen Behörden weiter.

wl/haz (dpa, afp, rtr)