Trump prüft Wiedereinstieg in TPP
13. April 2018
US-Präsident Donald Trump lässt Wege erörtern, wie die USA doch noch Teil des transpazifischen Handelsabkommens TPP
werden könnten. Trump habe seine Berater angewiesen, entsprechende Schritte zu prüfen, sagte Präsidialamtssprecherin Lindsay Walters.
Allerdings seien dafür "substanzielle Verbesserungen" nötig, erklärte Trump über den Kurznachrichtendienst Twitter. "Wir haben bereits bilaterale Abkommen mit sechs der elf TPP-Mitgliedsstaaten, und arbeiten an einer Vereinbarung mit dem größten von ihnen, Japan, das uns jahrelang beim Handel schwer zu schaffen gemacht hat."
Republikanische Senatoren hatten nach einem Treffen mit Trump berichtet, Wirtschaftsberater Larry Kudlow und der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer seien mit Verhandlungen zur Transpazifischen Partnerschaft (TPP) beauftragt worden.
Der designierte Außenminister Mike Pompeo sagte bei seiner Anhörung im Senat, er habe TPP als Abgeordneter unterstützt.
Vorsichtige Zustimmung in Japan
Ein Wiedereinstieg der USA stieß in Japan auf Zustimmung. Finanzminister Taro Aso sagte, wenn es stimme, würde er es begrüßen. Jedoch müssten die Fakten vorher genau geprüft werden.
Trump "ist jemand, dessen Laune schwankt, und deswegen könnte er schon am nächsten Tag etwas ganz anderes sagen", sagte er. Für kommende Woche ist ein Treffen Trumps mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe geplant.
Trump hatte sich im Wahlkampf vehement gegen einen Eintritt der USA in das Handelsabkommen ausgesprochen und kurz nach seinem Amtsantritt ein Dekret zum Ausstieg aus TPP unterschrieben.
Daraufhin unterzeichneten im März dieses Jahres die elf verbliebenen Pazifik-Anrainerstaaten das Abkommen ohne die USA.
Es sieht unter anderem den Wegfall von Zöllen auf Agrar- und Industrieprodukte vor. Beteiligt sind Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.
Gegen China
"Sollten die USA erkannt haben, dass es besser für sie wäre, wieder einzusteigen, hätten unsere Anstrengungen Erfolg gehabt", sagte Aso.
Die Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama hatte in TPP eine Möglichkeit gesehen, gemeinsam mit internationalen Partnern der Vormachtstellung Chinas in der Pazifik-Region Einhalt zu gebieten.
Trump kämpft inzwischen mit Strafzöllen gegen China und riskiert nach Auffassung von Wirtschaftsexperten einen Handelskrieg. Er wirft dem Land vor, Handelsgeheimnisse von US-Firmen zu stehlen und sich über erzwungene
Gemeinschaftsunternehmen geistiges Eigentum anzueignen. Außerdem klagt er über die chinesischen Exportüberschüsse im Handel mit den USA.
Die haben sich zuletzt sogar noch vergrößert. In den ersten drei Monaten des Jahres verkaufte China für 58 Milliarden Dollar mehr Waren in die USA, als es von dort einkaufte - eine Steigerung von rund 20 Prozent.
Die bereits im Kongress fertig beschlossene US-Beteiligung an TPP war allerdings nicht durch Trumps Präsidentschaft allein verhindert worden. Im Wahlkampf hatte sich zum Schluss auch seine Gegenkandidatin Hillary Clinton gegen eine US-Beteiligung ausgesprochen. Trump unterzeichnete wenige Tage nach Amtseintritt ein Dekret zum Nichteintritt.
bea/kle (rtr, dpa)