Trump schraubt am Umweltschutz

"Außer Kontrolle geraten", seien die Umweltregulierungen. Donald Trump machte bei einem Treffen mit den Chefs der US-amerikanischen Automobilindustrie abermals keinen Hehl aus seiner Einstellung zum Schutz der Umwelt.

Trump traf sich mit den Chefs von Ford, General Motors und Chrysler. Ihnen stellte er in Aussicht, die Umweltregulierungen zu verringern. Ins Detail ging der neue US-Präsident nicht. Er sagte auch nicht, welchen Bereich er genau meine und ob es um Gesetze oder Bürokratie gehen werde. Dies solle nun ausgearbeitet werden. Man wolle Regulierungen - aber die richtigen. Bei den Gesprächen pochte Trump vor allem auf mehr Fertigung im eigenen Land.

Etwas konkreter hingegen sind Trumps Vorstellungen zu zwei umstrittenen Pipelineprojekten geworden. So unterzeichnete er zwei Erlasse, in denen er sowohl die Keystone-XL- als auch die Dakota-Access-Pipeline neu genehmigte. Beide Ölprojekte waren unter seinem Vorgänger Barack Obama gestoppt worden. Trump wolle Teile der Verträge neu verhandeln. Dabei wolle er darauf achten, dass auch US-amerikanischer Stahl zum Bau der Pipelines benutzt wird. "Wir werden sehr vielen Stahlarbeitern wieder eine Arbeit geben", so der neue US-Präsident laut der Nachrichtenagentur Reuters. 

Neue Proteste?

Trump stellt sich damit ganz klar gegen Umweltschützer. Die Dakota-Access-Pipeline hatte in den vergangenen Monaten für heftige Auseinandersetzungen gesorgt. Nach erbitterten Protesten von Ureinwohnern und Umweltschützern verhängte das Ingenieurskorps der US-Armee Anfang Dezember einen vorläufigen Baustopp und ordnete die Prüfung von Alternativen zum bisherigen Leitungsverlauf an. Sioux-Indianer hatten monatelang mit Unterstützung anderer Stämme und von Umweltaktivisten gegen die Pipeline demonstriert, die von North Dakota durch mehrere Bundesstaaten bis nach Illinois verlaufen soll. Dabei kam es auch zu Zusammenstößen mit der Polizei. 

Die Keystone-XL-Pipeline führt von Kanada in die USA. Darüber und über andere Leitungen des Unternehmens TransCanada sollten täglich bis zu 830.000 Barrel aus Teersand gewonnenes Öl durch die USA bis zur Küste in Texas fließen. Auch gegen dieses Projekt gab es massive Proteste. Der neue Präsident hat mit seinen Dekreten wohl dafür gesorgt, dass diese schon bald wieder aufflammen könnten. 

nm/mak (dpa, afp, rtr)