Zweiter Besuch bei Yücel in Haft erlaubt

Wenigstens ein kleines positives Signal in den derzeit äußerst angespannten deutsch-türkischen Beziehungen: Zum zweiten Mal seit seiner Inhaftierung am 14. Februar darf der deutsch-türkische Korrespondent Deniz Yücel Besuch vom deutschen Generalkonsul in Istanbul bekommen. Wie das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte, soll die Begegnung am Donnerstag stattfinden.

Die Genehmigung zur konsularischen Betreuung wurde in Berlin begrüßt, bekräftigte wurde aber zugleich die Forderung, Yücel umgehend freizulassen. Man habe sehr lange darauf gedrungen, die Haftbesuche bei dem Journalisten fortsetzen zu können, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer. Natürlich wolle man wissen, wie es um die Haftbedingungen für Yücel bestellt sei. Generalkonsul Georg Birgelen hatte ihn Anfang April erstmals im Gefängnis in Silivri westlich von Istanbul besuchen können.   

Für PKK und für Gülen?

Dem Journalisten werden Volksverhetzung sowie Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die von Ankara geächtete Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen vorgeworfen. Die Bundesregierung hält dies für abwegig. Die andauernde Haft sei umso unverständlicher, weil Yücel bereit sei, sich einem Prozess in der Türkei zu stellen, klagte Schäfer. "Es gibt aus unserer Sicht keinen Grund für eine Untersuchungshaft."  

Keine Bewegung gibt es dagegen im Fall der ebenfalls wegen Terrorverdachts in der Türkei festgenommenen deutschen Übersetzerin Mesale Tolu Corlu, die für eine linksgerichtete Nachrichtenagentur gearbeitet haben soll. Auch hier dringt die Bundesregierung auf die Möglichkeit eines Haftbesuchs. Anders als Yücel, der als Sohn türkischer Migranten einen deutschen und einen türkischen Pass besitzt, hat Tolu nur die deutsche Staatsangehörigkeit. Deshalb gebe es hier einen völkerrechtlichen Anspruch auf konsularische Betreuung, hob Schäfer hervor.

Kind durfte zur Mutter hinter Gittern 

Am Montag hatte der Vater die inhaftierte Übersetzerin nach zehn Tagen U-Haft erstmals im Istanbuler Gefängnis sehen können. Er habe eine knappe Dreiviertelstunde mit ihr gesprochen und ihr den zweieinhalbjährigen Sohn übergeben, der von nun an bei seiner Mutter im Frauengefängnis bleiben soll, berichtete Ali Riza Tolu der Deutschen-Presse Agentur.

Das deutsch-türkische Verhältnis war am Montag zusätzlich belastet worden, als Ankara Bundestagsabgeordneten einen Besuch deutscher Soldaten am NATO-Stützpunkt Incirlik verweigerte. Dies wurde damit begründet, dass türkischen Soldaten in Deutschland zuvor Asyl gewährt worden war. Ihnen wirft die türkische Regierung vor, in den Putschversuch gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan vom Juli 2016 involviert gewesen zu sein.

SC/sti (afp, epd, dpa)