Türkei will im Incirlik-Streit einlenken
7. September 2016
Seit der Verabschiedung der Armenien-Resolution durch den Bundestag im Juni dürfen deutsche Abgeordnete nicht mehr in die Türkei reisen, um Bundeswehr-Soldaten am NATO-Stützpunkt Incirlik zu besuchen. Die Resolution stieß damals bei der Regierung in Ankara auf heftige Kritik, die sich mit dem Besuchsverbot revanchierte. Nun kommt aber offenbar Bewegung in die festgefahrerene Situation. "Wenn Deutschland sich weiter so verhält wie jetzt, dann werden wir das erwägen", antwortete der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu im Interview mit der Zeitung "Welt" auf die Frage nach einer baldigen Aufhebung des Verbots. Allerdings fügte er hinzu: "Wenn Deutschland aber versucht, die Türkei schlecht zu behandeln, dann ist das nicht der Fall."
Der plötzliche Sinneswandel kommt nicht überraschend. Nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des G20-Gipfels in China hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits gesagt, sie rechne in den kommenden Tagen mit positiven Nachrichten in Sachen Besuchsrecht. Erdogan war offenbar zufrieden mit Merkels öffentlicher Erklärung, dass die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht bindend erachte. Ähnlich hatte sich zuvor auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier geäußert. Beide hatten als Abgeordnete des Bundestages nicht an der Abstimmung teilgenommen und dafür Termingründe angegeben.
Bundeswehr will Standort ausbauen
Damit kann der für 4. bis 6. Oktober geplante Besuch von Vertretern aller Fraktionen im Verteidigungsausschuss des Bundestags voraussichtlich stattfinden. Auf der Luftwaffenbasis in Incirlik sind mehr als 200 Soldaten sowie sechs Aufklärungsjets vom Typ "Tornado" und ein Tankflugzeug stationiert. Sie unterstützen den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". Am Dienstag war bekannt geworden, dass die Bundeswehr ungeachtet des Besuchsverbots weiter in den Standort investieren will. So soll in Incirlik unter anderem ein mobiler Gefechtsstand für 32 Millionen Euro eingerichtet werden.
djo/sti (dpa, rtr)