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Davutoglu denkt über Rücktritt nach

4. Mai 2016

Die türkische Presse berichtet über einen Machtkampf des Ministerpräsidenten Davutoglu mit Staatschef Erdogan. Fällt die Entscheidung noch heute?

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Türkischer Regierungschef Ahmet Davutoglu (foto: reuters)
Bild: Reuters/G. Garanich

Anlass des Konflikts könnte der schwelende Streit um die Befugnisse Ahmet Davutoglus als Vorsitzender der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP sein. Beobachter sprechen von dem markantesten Zeichen für tiefe Spannungen oder gar einem Zerwürfnis zwischen Davutuglu und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Der Ministerpräsident denke bereits über einen Rücktritt nach, berichteten jetzt die Tageszeitungen "Hürriyet" und "Cumhuriyet". Entschieden sei aber noch nichts.

Davutoglu hatte vor zwei Jahren den Ministerpräsidentenposten und den Vorsitz der AKP von Erdogan übernommen, als dieser ins höchste Staatsamt wechselte. Erdogan ist aber nach wie vor der bestimmende Mann in Regierung und Partei.

Schwiegersohn als Nachfolger?

Vergangene Woche hatte die AKP-Führung gegen den Willen Davutoglus die Befugnisse des Vorsitzenden eingeschränkt, was als Niederlage für den Partei- und Regierungschef gewertet wurde. Erdogan-nahe Kommentatoren kritisieren ihn zudem in zunehmender Schärfe. Laut Presseberichten denkt Erdogan darüber nach, Davutoglu durch Verkehrsminister Binali Yildirim oder Energieminister Berat Albayrak zu ersetzen, ein Schwiegersohn des Staatschefs.

Der "Hürriyet"-Kolumnist Abdülkadir Selvi, der für seien guten Kontakte ins Regierungslager bekannt ist, hatte die AKP-Entscheidung gegen Davutoglu als Wendepunkt für die Partei beschrieben. In der Mittwochausgabe des Blattes berichtete Selvi, der Premier habe intern verkündet, er denke über einen Rücktritt nach. Auch die Oppositionszeitung "Cumhuriyet" zitierte den Premier mit diesen Worten.

Davutoglu und Erdogan wollten sich an diesem Mittwochabend treffen. Ihr übliches Treffen war um einen Tag vorgezogen worden.

SC/wl (afp, rtre)