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Erster EU-Skeptiker im Londoner Unterhaus

10. Oktober 2014

Die rechtspopulistische UKIP-Partei gewinnt in Großbritannien an Einfluss. Erstmals hat die EU-kritische Partei einen gewählten Vertreter im Londoner Unterhaus - einen Überläufer der Tories.

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Douglas Carswell von der UKIP-Partei gewinnt die Nachwahlen in Großbritannien in seinem Wahlkreis Clacton. (Foto:Reuters/S. Wermuth)
Bild: Reuters/S. Wermuth

Clacton-on-Sea ist normalerweise ein ruhiges Städtchen. Jetzt sorgt es für viele Schlagzeilen, denn hier könnte sich die politische Landschaft Großbritanniens nachhaltig ändern. Bei einer Nachwahl im Wahlkreis Clacton östlich von London errang der UKIP-Bewerber Douglas Carswell mit 60 Prozent der abgegebenen Stimmen den ersten Sitz der euroskeptischen Partei im Londoner Parlament. Damit setzte er sich klar gegen seine Konkurrenten der Labour- und der konservativen Tory-Partei durch. "Es gibt nichts, was wir nicht erreichen können", rief Carswell seinen Anhängern in seiner Siegesrede zu.

Carswell war Ende August aus der in London regierenden konservativen Partei von Premierminister Cameron ausgetreten, für die er bisher im Parlament saß. Weil Carswell sein Mandat niedergelegt hatte, wurde die Nachwahl erforderlich. Im Wahlkampf hatte Carswell Regierungschef David Cameron Politik für Bessergestellte vorgeworfen. Mit der United Kingdom Independance Party (UKIP) um Parteichef Nigel Farage gelang ihm nur wenigen Wochen später der Coup.

Für die UKIP kann die Präsenz im Unterhaus ein Aufschwung für die Unterhauswahlen in Mai nächsten Jahres bedeuten. Die Wahl ist für Regierungschef Cameron hingegen ein herber Schlag. In seinem Umfeld wird befürchtet, dass UKIP zwar bei der Parlamentswahl nur wenige eigene Direktkandidaten durchbringen könnte, die Bewerber der Rechtspopulisten jedoch den Konservativen so viele Stimmen kosten könnten, dass die oppositionelle Labour-Partei davon vielleicht profitiert.

Die 1993 gegründete UKIP ist gegen Einwanderung und befürwortet einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU). Ihren bislang größten Erfolg erzielte sich bei der Europa-Wahl im Mai, bei der sie auf einen Anteil von 27 Prozent der Stimmen kam und damit als stärkste Kraft in Großbritannien abschnitt.

Im Wahlkreis Heywood and Middleton bei Manchester, wo wegen des Todes eines Labour-Abgeordneten ebenfalls eine Nachwahl anberaumt worden war, hatte der UKIP-Kandidat John Bickley keinen Erfolg. Dort setzte sich mit einer knappen Mehrheit von 617 Stimmen die Labour-Kandidatin Liz McInnes durch. In Teilen der Regierung war befürchtet worden, dass UKIP auch diesen Wahlkreis gewinnen und damit gleich zwei Abgeordnete ins Unterhaus entsenden könnte.

Pab/re (dpa, rtr, afp)