Putin rechnet nicht mit "Apokalypse"

Mehr als eine Woche nach dem Ukraine-Gipfel in Minsk sieht der russische Präsident Wladimir Putin eine Chance für Frieden im Kriegsgebiet Donbass. "Wenn das Minsker Abkommen für eine Lösung des Konflikts in der Ostukraine erfüllt wird, dann bin ich überzeugt, dass die Situation sich schrittweise normalisiert", sagte Putin im Staatsfernsehen. Kurz vor den neuen Ukraine-Beratungen der Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Russlands und der Ukraine in Paris beteuerte der Kremlchef, Moskau sei wie Europa nicht an Krieg interessiert.

"Ich denke, ein solch apokalyptisches Szenario ist unwahrscheinlich, und ich hoffe, dass so etwas niemals passieren wird." Seinen ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko forderte Putin in diesem Zusammenhang auf, mit der Ostukraine auf "zivilisierte Weise" ein Verhältnis aufzubauen und die Rechte und Interessen der Menschen im Donbass zu schützen.

Zugleich warnte er vor "revanchistischen" Versuchen, die vor einem Jahr von Russland einverleibte Schwarzmeerhalbinsel Krim zurückzuerobern. Poroschenko hatte zuvor angekündigt, das seit März von Russland "okkupierte Gebiet" wieder unter ukrainische Kontrolle zu bringen. Der Westen kritisiert die Annexion als Völkerrechtsbruch und belegt Russland deshalb mit Sanktionen.

Kein "Minsk III"

Putin erklärte zudem, ein neuer Krisengipfel mit Deutschland, Frankreich und der Ukraine sei nicht erforderlich. Es gebe keinen Bedarf an einem weiteren Minsker Treffen.

Gemäß dem am 12. Februar in der weißrussischen Hauptstadt ausgehandelten Abkommen ("Minsk II") gilt seit dem 15. Februar in der Ostukraine offiziell eine Waffenruhe. Diese wurde jedoch nicht eingehalten, die Rebellen und ukrainische Soldaten lieferten sich immer wieder Gefechte. Nach der Einnahme von Debalzewe durch die Separatisten wird befürchtet, dass die Hafenstadt Mariupol nun das nächste strategische Ziel der Aufständischen ist.

Für diesen Dienstag kündigten die Separatisten den Abzug schwerer Artillerie an. Die Militärtechnik solle unter Kontrolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von den Frontlinien der "Volksrepubliken Donezk und Luhansk" zurückbeordert werden, sagte ein Rebellensprecher der Agentur Interfax.

Verständnis in Berlin

Die Bundesregierung äußerte Verständnis dafür, dass die ukrainische Seite ihren Rückzug schwerer Waffen zunächst gestoppt hat. "Ganz klar, dafür ist eine umfassende Waffenruhe eine Voraussetzung", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die ukrainische Regierung hatte am Montag erklärt, der Abzug könne erst dann beginnen, wenn die Waffen einen ganzen Tag lang geruht hätten.

wa/mak/sc (dpa, afp, rtr)