Feuerpause in Ukraine nicht sicher
30. Juni 2014
Moskau, Kiew, Paris, Berlin: Zwischen den vier Hauptstädten liefen am Montagnachmitag die Telefondrähte heiß, denn ohne eine Einigung würde die am Montagabend auslaufende Waffenruhe nicht verlängert werden. Der Wille dazu scheint nicht nur auf russischer, sondern auch auf ukrainischer Seite vorhanden zu sein. In einem gemeinsamen Telefongespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsidenten Francois Hollande sollen sich sowohl der russische Präsident Wladimir Putin als auch sein ukrainischer Kollege Petro Poroschenko für eine Verlängerung ausgeprochen haben. Bis jetzt ist offiziell allerdings nur von "Bemühungen" die Rede. Eine konkrete Vereinbarung wurde noch nicht verkündet, obwohl die aktuelle Waffenruhe bereits abgelaufen ist.
Nach Informationen aus dem Elyséepalast und dem Kanzleramt einigten sich die vier Staatschefs auf die Ausarbeitung eines Fünf-Punkte-Plans, der als wichtigstes Element eine dauerhafte Waffenruhe zwischen der ukrainischen Armee und den Separisten in der Ostukraine vorsieht. Darüber hinaus sollen offenbar gemeinsame Grenzkontrollen von Russland und der Ukraine eingeführt werden und so illegale Waffenlieferungen gestoppt werden. In einem weiteren Punkt geht es westlichen Angaben zufolge um die Befreiung weiterer Geiseln aus Händen der Separatisten.
Westen droht Russland mit weiteren Sanktionen
Die zuletzt gültige Waffenruhe lief um 21 Uhr mitteleuropäischer Zeit offiziell ab. In den vergangenen Tagen kam es aber trotz der Vereinbarung immer wieder zu Kampfhandlungen. Dabei ist in der Nacht von Sonntag zu Montag auch ein Kameramann des russischen Senders "Perwy Kanal" (Erster Kanal) getötet worden. Der Organisation "Reporter ohne Grenzen" zufolge war Anatoli Klijan auf dem Weg zu einem Militärstützpunkt in der Nähe von Donezk. Am Stützpunkt angekommen, wurde sein Bus jedoch von Unbekannten beschossen. Klijan wurde von einer Kugel in den Bauch getroffen, als er den Angriff filmte.
Merkel und Hollande hatten schon mehrfach mit Putin und Poroschenko telefoniert, um eine Lösung in der Ukraine-Krise herbeizuführen. Sie werfen Russland vor, die Separatisten zu unterstützen und nicht genügend gegen Waffenlieferungen an die Rebellen über die russisch-ukrainische Grenze unternommen zu haben. Der EU-Gipfel hatte Russland ein Ultimatum bis Dienstag gesetzt und mit weiteren Sanktionen gedroht.
djo/sc (dpa, AP, Reuters)