Ukrainischer Oligarch darf ausgeliefert werden

Die österreichische Justiz hat die Auslieferung des ukrainischen Oligarchen Dmitro Firtasch an die USA gebilligt, wo ihm wegen Korruption der Prozess gemacht werden soll. Das Berufungsgericht in Wien hob mit seinem Urteil eine Entscheidung der Vorinstanz vom April 2015 auf. Das Landesgericht Wien hatte sich damals gegen die Auslieferung ausgesprochen, da die Anklage politisch motiviert sei.

Korruption in Titanminen-Geschäft

Der Vorwurf aus den USA: Firtasch soll zwischen 2006 und 2010 Schmiergelder in Millionenhöhe gezahlt haben. Es geht um mindestens 18,5 Millionen Dollar (16,4 Millionen Euro), mit denen er über US-Finanzinstitutionen Beamte in Indien bestochen haben soll, um an Lizenzen für ein Titan-Bergbauprojekt zu kommen. Das ergaben zumindest die langjährigen Ermittlungen der US-Bundespolizei FBI. Der 51-Jährige bestreitet die Vorwürfe. Jetzt muss der österreichische Justizminister abschließend der Auslieferung zustimmen.

Weggefährte Janukowitschs 

Im März 2014 war der in Österreich lebende Oligarch wegen des US-Haftbefehls festgenommen worden. Gegen eine Rekordkaution von 125 Millionen Euro wurde er aus der Auslieferungshaft entlassen und kam wenig später auf freien Fuß. Er musste aber zusichern, Österreich nicht zu verlassen.

Firtasch ist einer der reichsten Männer der Ukraine. Ein Großteil seines Geldes machte er mit dem Unternehmen Rosukrenergo durch den Import von Gas aus Russland und Turkmenistan. Rosukrenergo ist eng mit dem russischen Gaskonzern Gazprom verbunden. Firtasch galt als wichtigster Unterstützer des im Februar 2014 in der Ukraine gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch. Nach den Massenprotesten in Kiew flüchtete Firtasch zunächst nach Russland und lebte anschließend in Wien. Firtasch ist Hauptanteilseigner am größten ukrainischen TV-Sender Inter.

pab/uh (afp, dpa)