Unmenschliche Zustände in Al-Hol

In dem überfüllten Flüchtlingslager Al-Hol in Syrien herrschen laut einer Untersuchungskommission der Vereinten Nationen unmenschliche Zustände. Mindestens 390 Kinder seien bereits einen vermeidbaren Tod durch Unterernährung oder Infektionen gestorben, betonte der Vorsitzende der Kommission, Paulo Sérgio Pinheiro, in Genf.

Der Brasilianer Pinheiro legte einen Bericht vor, der Menschenrechtsverletzungen in dem arabischen Bürgerkriegsland zwischen Mitte Januar und Ende Juli 2019 aufzählt. Rund 70.000 Menschen seien in dem Lager im Nordosten Syriens interniert, das von kurdischen Milizen kontrolliert wird. 11.000 gelten als Angehörige von Kämpfern der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), darunter sind etwa 3500 Kinder. Die meisten von ihnen seien Frauen und die Kinder seien meist unter zwölf Jahre alt. Darunter sind auch Angehörige der Volksgruppe der Jesiden. Unter den Frauen werden auch deutsche Staatsbürgerinnen vermutet, die sich dem "Islamischen Staat" angeschlossen hatten.

Schleppende Rückführung in Ursprungsländer

Etliche der Kinder in dem Camp haben laut der UN-Kommission keine Geburtsdokumente. Sie liefen Gefahr, staatenlos zu werden. Unter diesen Kindern seien auch solche, die nach einer Vergewaltigung ihrer Mutter auf die Welt kamen. Pinheiro kritisierte die schleppende Rückführung von IS-Anhängerinnen und ihrer Kinder in die Ursprungsländer. Eine Trennung von Kindern und Müttern lehnte der Kommissionsvorsitzende ab, damit schade man den Jungen und Mädchen.

"Wir haben keine Illusionen über die Gefahren und Risiken der Rückführung von Müttern, die sich mit der Terrormiliz IS eingelassen haben", sagte Pinheiro weiter. "Aber es gibt mehrere Länder, die Hunderte Menschen zurückführen. Und es gibt andere Länder mit großen Ressourcen, die nicht tun, was sie tun müssten."

Kritik an Seehofers Plan

Auf die deutsche Politik wollte Pinheiro nicht eingehen. Er kritisierte aber die von Bundesinnenminister Horst Seehofer und anderen ins Spiel gebrachte Idee eines internationalen Sondergerichts, um IS-Kämpfern den Prozess zu machen. "Wenn man nichts tun will, schlägt man ein neues Tribunal vor," sagte er. Die schleppende Rückführung berge die Gefahr, dass Frauen und Kinder sich weiter radikalisierten. Solche Frauen hätten in den Lagern schon andere Frauen geschlagen und ihre Zelte niedergebrannt, weil sie sie als Ungläubige verunglimpften.

IS-Kämpfer hatten Frauen der Jesiden sexuell ausgebeutet und als Sklavinnen gehalten. Unter diesen Kämpfern waren auch deutsche Staatsangehörige. Nach Erkenntnissen der Hilfsorganisation "medico international" hielten sich im Juni knapp 120 Kinder, die mindestens einen deutschen Elternteil haben, in syrischen Camps auf. Zudem war von 120 IS-Anhängerinnen mit Deutschlandbezug die Rede - 90 hätten die deutsche Staatsbürgerschaft. Im August hatte die Bundesregierung erstmals vier Kinder aus dem syrischen Lager Al-Hol nach Deutschland geholt.

Im Syrien-Krieg wurden Hunderttausende Menschen getötet, Millionen Menschen sind innerhalb des Landes oder ins Ausland geflohen. Der Konflikt begann 2011 mit Protesten gegen Machthaber Baschar al-Assad, die blutig niedergeschlagen wurden. Terrorgruppen und Rebellen eroberten weite Teile des Landes. Mit Hilfe Russlands konnte Assad seine Gegner in den meisten Gebieten zurückdrängen und besiegen. Auch der Iran wird zu den Verbündeten Assads gezählt.

In den Konflikt griffen auch Regionalmächte wie die Türkei und westliche Staaten wie die USA ein. Alle Bemühungen der Vereinten Nationen scheiterten, den Krieg diplomatisch zu beenden. Die Untersuchungskommission wurde 2011 vom UN-Menschenrechtsrat gegründet. Sie legt regelmäßig Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Syrien vor.

as/sti (dpa, epd)