UN: Zahl getöteter Zivilisten in Konflikten steigt rapide
18. Juni 2024Der Anteil der getöteten Kinder habe sich in sogenannten bewaffneten Konflikten im Vergleich zum Vorjahr sogar verdreifacht, sagte der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk in Genf. Der Anteil der weiblichen Opfer habe sich verdoppelt. "Die Kriegsparteien überschreiten zunehmend die Grenzen des Akzeptablen - und des Legalen", sagte Türk. Sie zeigten eine völlige Verachtung für andere und würden "die Menschenrechte mit Füßen treten", so der Kommissar. "Tötungen und Verletzungen von Zivilisten sind inzwischen an der Tagesordnung. Die Zerstörung lebenswichtiger Infrastrukturen ist an der Tagesordnung".
Türk äußerte sich zum Auftakt der 56. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats auch zur Finanzierung der humanitären Hilfe in den weltweiten Krisenregionen. Hier bestehe eine Finanzierungslücke von 40,8 Milliarden Dollar (rund 38 Milliarden Euro). Nur 16,1 Prozent der in Appellen festgehaltenen Bedarfe seien im Schnitt tatsächlich finanziert worden.
Ausgaben für Rüstung kräftig erhöht
Die globalen Rüstungsausgaben hätten sich hingegen im vergangenen Jahr auf insgesamt 2,5 Billionen Dollar (2,33 Billionen Euro) erhöht, beklagte Türk. "Das entspricht einem Anstieg von 6,8 Prozent gegenüber 2022", unterstrich Türk. Dies sei der stärkste Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr seit 2009.
Türk sprach eine Reihe von Konflikten mit Waffengewalt an, darunter in der Ukraine, der Demokratischen Republik Kongo, dem Sudan und Syrien. Dabei hob der Menschenrechtskommissar die katastrophale Lage im Gazastreifen hervor. Mehr als 120.000 Menschen seien dort seit Beginn des Israel-Hamas-Krieges verletzt oder getötet worden. Es handele sich mehrheitlich um Kinder und Frauen, erklärte Türk. Er nannte keine getrennten Zahlen zu den Todesopfern und Verletzten. Die Vereinten Nationen beziehen in der Regel ihre Daten zu Opfern des Nahost-Krieges von den Behörden im Gaza-Streifen, die von der militant-islamistischen Palästinenserorganisation Hamas kontrolliert werden.
UN: Menschenrechtsverletzungen auf beiden Seiten
Türk prangerte die Verletzungen der Menschenrechte durch beide Parteien im Krieg an. Die Hamas hatte im Oktober 2023 Israel überfallen und damit den aktuellen Israel-Hamas-Krieg ausgelöst. Die EU, die USA, Deutschland und weitere Länder stufen die Hamas als Terrororganisation ein.
Der Kommissar kritisierte weiter, dass fast eine Million Palästinenser infolge der israelischen Militäroffensive gegen die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens erneut gewaltsam vertrieben worden seien, während sich die Versorgung mit Hilfsgütern und der Zugang zu humanitärer Hilfe weiter verschlechtert habe. Die israelischen Angriffe in dem schmalen Küstenstreifen verursachten unermessliches Leid und Zerstörung. Israel halte weiterhin Tausende Palästinenser fest. Bewaffnete palästinensische Gruppen hätten nach wie vor viele Geiseln in ihrer Gewalt. Der Hochkommissar forderte deren Freilassung.
UN: Verschlechterung im Westjordanland
Türk sprach auch die Menschenrechtslage im Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalems an, die sich "dramatisch" verschlechtert habe. Zwischen Oktober und dem 15. Juni seien 528 Palästinenser entweder von israelischen Sicherheitskräften oder von Siedlern getötet worden, sagte der Kommissar. 133 davon seien Kinder. Es bestehe der Verdacht unrechtmäßiger Tötungen.
kle/sti/jj (afp, rtre, epd)