Von der Leyen: Wogenglätten in Washington

Spannungen etwa im Handel, beim Klimaschutz und vor allem der Streit über die Höhe der Verteidigungsausgaben innerhalb der NATO - die USA-Reise von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen fand unter schwierigen Vorzeichen statt. Dennoch oder gerade deshalb umschmeichelte die CDU-Politikerin ihren US-amerikanischen Amtskollegen James Mattis umso mehr: "Es ist gut, Freunde an unserer Seite zu haben wie dich, Jim." Die Freundschaft zu den USA läge Deutschland sehr am Herzen.

Gerade weil er nicht immer auf einer Linie mit Trump ist, setzt von der Leyen auf Mattis. Der US-Verteidigungsminister gilt vielen Europäern als einer der letzten verlässlichen Partner in der Trump-Administration. Auch er sendete bei dem Treffen im Pentagon versöhnliche Signale an den deutschen Besuch. Es sei gut, die deutsche, demokratische Stimme laut und deutlich auf internationaler Bühne zu hören. Deutschland sei einer der weltweit am meisten respektierten Länder. "Die Vereinigten Staaten betrachten das Verhältnis nicht als selbstverständlich", so Mattis.

Streitpunkt Verteidigungsausgaben

In den gemeinsamen Gesprächen ging es unter anderem um die Beteiligungen der Bundeswehr an internationalen Einsätzen. Ein weiteres großes Thema waren die deutschen Verteidigungsausgaben und die Lastenteilung in der NATO. US-Präsident Donald Trump hat den aus seiner Sicht zu niedrigen deutschen Militäretat immer wieder scharf kritisiert.

Mattis begrüßte hingegen kurz vor dem Eintreffen von der Leyens im Gespräch mit Reportern die Haushaltspläne der Bundesregierung. Auch in Gegenwart der Ministerin würdigte der 67-Jährige die deutschen Anstrengungen zur Erhöhung des Wehretats: "Wir begrüßen die Ankündigung, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben bis 2024 um 80 Prozent steigern will." Das sende eine stabilisierende Nachricht an die Länder, die andere bedrohten und internationales Recht verletzten. 

Von der Leyen warb bei Mattis für Verständnis für die deutsche Position. Man wisse, dass man seinen Beitrag leisten müsse, um die Demokratie und unsere Werte zu verteidigen, sagte die Ministerin. "Wir haben einen langen Weg, es gibt noch viel zu tun."

Nato-Gipfel steht kurz bevor

Die USA bestehen darauf, dass die NATO-Partner und insbesondere Deutschland wie 2014 vereinbart spätestens 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben. Aus deutscher Sicht ist aber allenfalls eine Annäherung an dieses Ziel denkbar. Der Konflikt könnte beim NATO-Gipfel Mitte Juli in Brüssel erneut aufbrechen.

Vor ihrem Gespräch mit Mattis war von der Leyen bereits im Weißen Haus mit dem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton zusammengekommen. Nach einer militärischen Zeremonie und einem Gespräch mit Mattis legte sie mit ihm einen Kranz am 9/11-Memorial nieder. Im Anschluss an den Besuch im Pentagon stand noch ein Treffen mit Außenminister Mike Pompeo auf dem Programm. Die Verteidigungsministerin hält sich zwei Tage lang in den USA auf. 

ie/rb (dpa, afp)