US-Außenminister reist nach Afrika
5. März 2018Eine Woche will sich US-Außenminister Rex Tillerson Zeit nehmen für Afrika - das Afrika, das Präsident Donald Trump Berichten zufolge noch im Januar zum "Drecksloch" erklärt hatte. Tillerson wird nun Äthiopien, Dschibuti, Kenia, Tschad und Nigeria besuchen.
Er bricht an diesem Dienstag auf, zu einer Reise, bei der es wohl auch darum gehen wird, die Wogen nach Trumps Aussage zu glätten. Die Frage des US-Präsidenten, warum die USA eigentlich so viele Flüchtlinge aus "Drecksloch-Ländern" aufnehme, hatte in vor allem in Lateinamerika und in Afrika für diplomatische Verstimmungen gesorgt. In einem Brief an afrikanische Regierungschefs hatte Trump darauf den "tiefen Respekt" der USA für Afrika erklärt - doch der Ärger hielt an: "Wir brauchen Ihren tiefen Respekt nicht und Tillerson sollte sich in den Drecksloch-Ländern nicht willkommen fühlen", schrieb der tschadische Aktivist Ahmat Oumar auf Twitter.
Bekenntnis des guten Willens
Die Debatte passte ins Bild der aktuellen Präsidentschaft und ihrer Beziehung zu Afrika. Das Interesse der Trump-Regierung am Kontinent galt als minimal: "Bisher gab es nicht wirklich eine Afrika-Strategie", sagt der Washingtoner DW-Korrespondent Carsten von Nahmen. "Wichtige Posten im Außenministerium blieben unbesetzt. Aber seit Ende letzten Jahres geben sie sich Mühe." Im November habe Tillerson ein Außenministertreffen mit afrikanischen Amtskollegen einberufen. Mit seiner Reise wolle die Regierung jetzt ihren guten Willen zeigen, den Ton zu verbessern - nicht mehr und nicht weniger.
In den offiziellen Ankündigungen des Außenministeriums steht die Terrorismusbekämpfung an erster Stelle. Donald Yamamoto, Tillersons Beauftragter für Afrika, wurde in einem Pressegespräch am Montag konkreter: "Es sind Treffen mit dem Kommissionsvorsitzenden der Afrikanischen Union (AU) Moussa Faki und den AU-Kommissaren geplant, um über die grundlegenden Fragen zu sprechen, denen sich Afrika ausgesetzt sieht". Dazu zählt er die Krisen im Südsudan, in der Demokratischen Republik Kongo und in Somalia - und den Anti-Terror-Kampf des sogenannten G5-Bündnisses von Sahel-Ländern. Der Tschad, ebenfalls auf der Reiseroute, habe dabei eine herausragende Rolle gespielt, sagt Yamamoto.
Hauptanliegen: Kampf gegen den Terror koordinieren
Die Sicherheitsinteressen sind für die USA auch von innenpolitischer Bedeutung - gerade nachdem im Oktober vier US-Soldaten im Niger von mutmaßlichen Islamisten erschossen wurden. Einige Milizen, die als Ableger des Islamischen Staats in Afrika gelten, stehen jetzt auf der Schwarzen Liste. Damit will Washington ihre Finanzierung durch Geldgeber in den USA unterbinden. Rund 6000 Soldaten hat das Pentagon nach Afrika entsandt, unter anderem in Niger, Somalia und Dschibuti. Dort unterhält das US-Militär seinen größten Stützpunkt in Afrika. Neben dem Kampf gegen den Terrorismus setzen die USA auf die Militärausbildung afrikanischer Partner - und auf eine gute Zusammenarbeit auch mit anderen Truppenstellern auf dem Kontinent.
Dschibuti ist dafür ein wichtiges Drehkreuz. Dort sind neben den USA auch Frankreich und Japan mit einer eigenen Basis vertreten - und damit nicht genug: "China hat dort vor Kurzem eine eigene Militärbasis eröffnet. Wir planen für das Frühjahr Gespräche mit China über die Ziele des Landes in Afrika", sagt Yamamoto. "Die Kernfrage muss sein: Wie koordinieren wir unsere Sicherheitspolitik?"
Nachholbedarf: Wirtschaftliches Potenzial entdecken
Geht es in Dschibuti, im Tschad und beim Treffen mit AU-Vertretern in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba um Sicherheits- und Strategiefragen, so werden auch die Staatsbesuche in Äthiopien und Kenia von aktuellen Konflikten bestimmt sein. In Äthiopien hatte letzten Monat der Premierminister wegen anhaltenden Protesten einzelner Bevölkerungsgruppen seinen Rücktritt eingereicht. Die US-Regierung kritisierte als eine der ersten den daraufhin ausgerufenen Ausnahmezustand. Kenia war zuletzt bestimmt von den massiven Protesten der Opposition, die nach umstrittenen Wahlen den unterlegenen Raila Odinga gar zum Volks-Präsidenten kürte.
Doch da gibt es noch etwas anderes. "Noch wichtiger ist es, auf das ökonomische Wachstum und die Chancen des Kontinents zu sehen", sagt Yamamoto. Die Aussicht, dass Afrika am Ende des Jahrhunderts 40 Prozent der Weltbevölkerung stellen werde, mit einer überwiegend jungen Bevölkerung, spiele für die USA eine große Rolle. Im Zentrum der Programme stehe die "Young African Leaders Initiative", sagt Yamamoto - ein Erbe der Obama-Zeit. Und mit Äthiopien, Kenia und Nigeria stünden ja auch drei wichtige Volkswirtschaften des Kontinents auf der Reiseroute.
Wie viel frischen Wind die Außenministerreise am Ende bringen kann? DW-Korrespondent Carsten von Nahmen bleibt skeptisch. "Natürlich ist Afrika entscheidend, das sehen auch die diplomatischen Vertreter und Sicherheitskreise um Donald Trump. Er selbst scheint da anderer Meinung zu sein und spielt nur halbherzig mit." Auch die Tatsache, dass es seit Monaten Gerüchte über eine mögliche Absetzung Tillersons als Außenminister gebe, stelle die Reise in kein gutes Licht.
Mitarbeit: Sella Oneko