Kerry: Tötungsmaschine in Syrien stoppen
2. Mai 2016Die USA hoffen nach den Worten von Außenminister John Kerry, dass Russland die Regierung in Syrien zur Einstellung ihrer Luftangriffe auf die Stadt Aleppo und zur Einhaltung einer landesweiten Waffenruhe bewegt. Die "tagtäglich vom syrischen Regime in Gang gesetzte Tötungsmaschine" müsse gestoppt werden, forderte Kerry in Genf. Darüber wolle er mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Telefon sprechen. Russland ist die wichtigste Stütze der Regierung von Baschar al-Assad.
Kerry warf dem Regime in Damaskus vor, die im Februar vereinbarte Waffenruhe massiv zu brechen. Gezielt seien zivile Einrichtungen in Aleppo bombardiert worden - darunter ein größeres Krankenhaus und drei Krankenstationen. "Das muss aufhören", forderte der amerikanische Chefdiplomat nach Gesprächen mit dem UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, sowie den Außenministern Saudi-Arabiens und Jordaniens.
24-Stunden-Schichtsystem für Kontrolleure
Washington und Moskau hätten bereits vereinbart, die Zahl der Experten aufzustocken, die von Genf ais Verstöße der Feuerpause registrieren. Die dafür zuständige UN-Kommission könne dann rund um die Uhr arbeiten. De Mistura will am Dienstag nach Moskau fliegen, um bei der russischen Regierung für die Wiederherstellung des Waffenstillstands in Syrien zu werben.
Unterdessen wurde die partielle Waffenruhe um die Hauptstadt Damaskus abermals verlängert. Wie syrische Staatsmedien und das russische Militär berichten, soll dort das "Regime der Ruhe" für 48 weitere Stunden gelten. Die am Freitag ausgerufene Kampfpause wird damit zum zweiten Mal ausgedehnt.
Anti-Terror-Kampf ausgenommen
Als "Regime der Ruhe" werden örtliche Feuerpausen in Syrien bezeichnet, die seit vergangener Woche die überregionale, aber brüchige Waffenruhe vom Februar verstärken sollen. Am Wochenende galten sie zunächst in der Hauptstadt und einer angrenzenden Region sowie in der Mittelmeerprovinz Latakia. Offiziell ausgenommen ist in allen Fällen der Kampf gegen Extremistengruppen wie den "Islamischen Staat" (IS) und die Al-Nusra-Front, der unvermindert weitergeht.
Auch für die seit Monaten heftig umkämpfte Stadt Aleppo keimt vorsichtige Hoffnung auf eine Waffenruhe: "Wir kommen einer Einigung näher", sagte Kerry. Aleppo war einst die größte Stadt Syriens und ist gegenwärtig Schauplatz heftiger Kämpfe zwischen der Regierung und den Aufständischen. Für die Armee wäre eine vollständige Rückeroberung der Stadt ein Triumph.
jj/uh (dpa, rtr)