"Wir brauchen den richtigen Deal"
7. März 2015
John Kerry hat sich in Paris mit den Außenministern aus Frankreich, Deutschland und Großbritannien sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini getroffen, um über das umstrittene iranische Atomprogramm zu beraten. Bei dem Treffen ging es vor allem darum, das weitere Vorgehen in den Verhandlungen mit Teheran festzulegen. "Wir wollen eine solide Vereinbarung, aber es gibt noch Lücken und Divergenzen" teilte Kerry mit. Der Iran müsse der Welt zeigen, dass sein Atomprogramm friedlich sei. Man brauche nicht irgendeinen, sondern "den richtigen Deal".
"Nicht das Ende der Welt"
Der US-Außenminister hatte zuvor in Montreux und Riad Gespräche mit seinem Kollegen aus Teheran, Mohammed Dschawad Sarif, geführt. Dieser zeigte sich optimistisch. "Die Aussichten auf einen Erfolg stehen besser als die auf ein Scheitern", sagte der Außenminister in einem Interview mit der iranischen Nachrichtenagentur IRNA. Ein Scheitern wäre allerdings "nicht das Ende der Welt".
Nur eine dauerhafte Lösung
Ob der Zeitplan für die Verhandlungen eingehalten werden kann, ist für die europäischen Außenminister noch nicht sicher. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sieht noch erhebliche Hindernisse für eine Grundsatzvereinbarung mit dem Iran. Es müsse weitere "Fortschritte" geben, erklärte er. Auch wenn für Ende März ein Abkommen mit dem Iran angestrebt werde, könnte es doch später werden. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier betonte, dass sowohl die USA als auch Europa nur einer dauerhaften Lösung zustimmen würden. "Einen schlechten Deal hätte man auch schon vor Jahren haben können."
Am 15. März trifft sich Kerry mit seinem iranischen Amtskollegen Sarif in der Schweiz, um die Verhandlungen fortzusetzen. Bis Ende März soll eine Grundsatzeinigung zwischen dem Iran und der 5+1-Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland stehen. Ein vollständiges Abkommen samt der technischen Einzelheiten soll bis Ende Juni vorliegen.
Angestrebt wird eine dauerhafte Einigung, die dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie erlaubt, ihn aber zugleich hindert, kurzfristig Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug sollen die internationalen Sanktionen aufgehoben werden, die im Iran eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst haben.
nin/sc (dpa, afp, ape, rtre)