USA lassen fünf Guantanamo-Häftlinge frei

Diesmal haben die USA fünf aus dem Jemen stammende Häftlinge aus dem international umstrittenen Gefangenenlager auf Kuba entlassen. Mehr als zwölf Jahre saßen sie in Guantanamo - ohne Anklage. Vier Männer seien in den Oman gebracht worden und einer nach Estland, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. Sie seien nach einer "umfassenden Überprüfung" durch mehrere US-Behörden "einstimmig" zur Freilassung freigegeben worden.

Damit werden nun noch 122 Männer aus verschiedenen Staaten, die im Verdacht stehen für das Terrornetzwerk Al Kaida gekämpft zu haben, in dem US-Militärgefängnis festgehalten. 54 von ihnen stellen nach Einschätzung der Behörden keine Gefahr dar, sie finden aber keine Aufnahmeländer. Die Übrigen halten die USA für zu gefährlich. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 28 Häftlinge aus Guantanamo entlassen.

Die meisten in Guantanamo einsitzenden Terror-Verdächtigen wurden seit ihrer Festnahme weder angeklagt noch verurteilt. Viele sollen gefoltert und misshandelt worden sein. Insgesamt waren seit 2002 auf der Marinebasis 779 Menschen inhaftiert.

Weiter Widerstand gegen Schließungs-Pläne

US-Präsident Barack Obama hatte zu seinem Amtsantritt im Januar 2009 versprochen, das umstrittene Gefangenenlager auf Kuba, das der damalige US-Präsident George W. Bush wenige Monate nach den Anschlägen vom 11. September eingerichtet hatte, binnen eines Jahres zu schließen. Rechtliche Probleme und heftiger Widerstand von Abgeordneten im Kongress in Washington und in der Öffentlichkeit verhinderten aber, dass er das Vorhaben umsetzen konnte. Kritiker der Pläne zur Schließung des Lagers sehen in den Gefangenen eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA. Ihre Freilassung lehnen sie ebenso ab wie ihre Überstellung in normale Gefängnisse in den USA. Sie verweisen auf mehrere Fälle, in denen sich freigelassene Guantanamo-Häftlinge dem Terrornetzwerk Al-Kaida oder anderen Extremistengruppen angeschlossen haben. Eine Gruppe von Senatoren, darunter der Republikaner John McCain, sagte, es gebe Recherchen, denen zufolge rund 30 Prozent der freigelassenen Guantanamo-Häftlinge ihren Kampf gegen die USA wieder aufgenommen hätten.

Obama hatte zuletzt Mitte Dezember sein Versprechen erneuert, alles zu unternehmen, um das Lager bald zu schließen. Guantanamo sei mit den Werten der USA unvereinbar und extrem teuer. Jeder Häftling verursache Kosten in Millionenhöhe. Zudem wiegle die Existenz des Lagers Dschihadisten und Extremisten weltweit auf, sagte Obama in einem Interview.

qu/gmf (afp, rtr, dpa)