USA stoppen vorerst Truppenabzug
4. Februar 2021
Nach Angaben des für die US-Streitkräfte in Europa zuständigen Generals Tod Wolters hat die Regierung des neuen Präsidenten Joe Biden eine gründliche Überprüfung des Vorhabens in Auftrag gegeben. Erst danach werde der neue Verteidigungsminister Lloyd Austin in Abstimmung mit dem Weißen Haus eine Entscheidung treffen. "Ich weiß nicht, wie sie ausfallen wird", sagte Wolters im Gespräch mit Journalisten.
Donald Trump hatte im vergangenen Juni den Teilabzug der US-Soldaten aus Deutschland angekündigt und den Schritt unter anderem mit den aus seiner Sicht zu geringen Verteidigungsausgaben des NATO-Partners Deutschlands begründet. Der Entscheidung zufolge sollte ein Drittel der damals 36.000 Soldaten in Deutschland in die USA zurückkehren oder in andere europäische NATO-Länder verlegt werden. Sie hätte vor allem drei Standorte in Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz getroffen.
Dass bereits in Trumps Amtszeit mit der Umsetzung der Pläne begonnen wurde, verhinderte ein gegen den Willen des Präsidenten verabschiedetes Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt. In ihm schrieben Demokraten und Republikaner fest, dass der von Trump geplante massive Abzug von US-Soldaten aus Deutschland vorerst blockiert wird. In dem Gesetzestext heißt es, der US-Verteidigungsminister müsse in einem Bericht an den Kongress darlegen, ob ein solcher Abzug im nationalen Interesse der USA wäre. Frühestens 120 Tage danach dürfe die Zahl der in der Bundesrepublik stationierten US-Soldaten die Grenze von 34.500 unterschreiten.
Gute Nachricht für Bayern
Der vorläufige Stopp des Abzugs von US-Soldaten hat in Bayern große Hoffnung auf ein generelles Umdenken in der amerikanischen Regierung hervorgerufen. "Die Chancen auf einen Verbleib eines großen Teils der US-Truppen in Bayern sind dadurch deutlich gestiegen", sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann in München. Auch Finanz- und Heimatminister Albert Füracker sprach von einer guten Nachricht aus den USA: Die tiefe und gelebte Freundschaft dürfe nicht unnötig aufgeben werden.
qu/uh (dpa)