Von der Leyen: Nein zu AWACS-Mandat möglich

Es sei wichtig, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Streitkräfte an ihren Einsatzorten besuchen können, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einem Interview mit den ARD-"Tagesthemen".

Auf die Frage, ob sie erwarte, dass der Bundestag der Verlegung von AWACS-Aufklärungsflugzeugen in die Türkei zustimmen werde, sagte von der Leyen: "Mir ist natürlich auch klar, dass Abgeordnete des Deutschen Bundestages ein Mandat auf den Weg bringen müssten für diese neue AWACS-Mission. Und dazu müssten sie auch die Hand heben und das würden sie nur tun, wenn sie auch wüssten, dass sie die Streitkräfte am Einsatzort besuchen könnten."

Einreiseverbot seit Ende Juni

Vorige Woche hatte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), der "Bild"-Zeitung gesagt, falls die türkische Regierung erneut einer Bundestags-Delegation den Besuch der Luftwaffenbasis in Incirlik verweigere, könnte der geplante Einsatz deutscher Soldaten bei AWACS-Aufklärungsflügen der NATO im syrischen Grenzgebiet abgelehnt werden. Deutsche Parlamentarier müssten "jederzeit" Einrichtungen der Nato besuchen können.

Die Bundeswehr ist auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik unweit der syrischen Grenze am internationalen Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) beteiligt. Ende Juni verweigerte die Türkei die Erlaubnis für eine Reise von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit einer Gruppe von Abgeordneten nach Incirlik. Zuvor hatte der Bundestag Anfang Juni gegen den Protest der Türkei die Massaker an Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei vor gut hundert Jahren als Völkermord eingestuft.

Dialog mit Russland

Von der Leyen äußerte sich in dem "Tagesthemen"-Interview auch zu den Gesprächen im NATO-Russland-Rat in Brüssel. Durch diesen Dialog könne es gelingen, wieder zu einem "besseren Verhältnis" zu Russland zurückzukommen. "Wir wissen, dass es uns allen besser tut, wenn wir miteinander, am Verhandlungstisch die Probleme lösen und wieder zu einem besseren Zueinander kommen", sagte die Verteidigungsministerin.

Wegen der Ukraine-Krise waren die Gespräche im NATO-Russland-Rat fast zwei Jahre ausgesetzt worden. Erst im April fand erstmals wieder ein Treffen statt. Bei den Gesprächen am Mittwoch wurde Russland über die Beschlüsse des vorherigen Nato-Gipfels in Warschau informiert.

cr/stu (afp, dpa)