Von der Leyen will Kampfdrohne entwickeln lassen

Bundesverteidigungsministerin Ursula Von der Leyen will noch in diesem Jahr die Entwicklung einer europäischen Kampfdrohne auf den Weg bringen - gemeinsam mit Frankreich und Italien.

Nach einem Bericht des Nachrichtenportals "Spiegel Online" unterrichtete die im Verteidigungsministerium zuständige Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder die Obleute des Verteidigungsausschusses im Bundestag darüber, dass noch in diesem Jahr eine erste technische Vereinbarung über das Projekt unterzeichnet und anschließend eine Studie zur Realisierung erstellt werden soll. Deutschland werde gemeinsam mit den beiden anderen Ländern "eine neue Generation europäischer Drohnen entwickeln, deren Fähigkeiten über die heutiger Systeme hinausgehen", zitierte das Portal aus der Mitteilung des Ministeriums.

Demnach soll die bewaffnete Drohne frühestens 2020, spätestens aber 2025 in Bundeswehreinsätzen nutzbar sein. Die geplante mittelgroße Drohne wäre auch in der Lage, Waffen zu tragen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags soll sich ebenfalls noch in diesem Jahr mit dem Projekt befassen.

Übergangslösung Leasing

Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner stellte die Entwicklung einer europäischen Drohne infrage. "Das Ministerium muss erklären, ob ein europäisches Drohnenprojekt nicht in Wirklichkeit Industriepolitik ist und warum marktverfügbare Lösungen nicht genügen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Den Mietvertrag für die israelische Aufklärungsdrohne "Heron 1", die für die Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz ist, wurde vergangene Woche verlängert. Diese Drohne ist aber zu klein, um Waffen zu tragen.

Derzeit verfügt die Bundeswehr nur über Aufklärungsdrohnen einer älteren Generation. Von der Leyen hatte die ursprünglich geplante Serieneinführung der "Euro Hawk"-Drohne im Oktober 2014 wegen großer technischer Probleme ausgeschlossen. Bis die europäische Kampfdrohne einsatzbereit ist, will Deutschland als Übergangslösung bewaffnungsfähige israelische oder amerikanische Drohnen mieten oder kaufen. Die Entscheidung wird ebenfalls noch in diesem Jahr erwartet.

Verteidigung im europäischen Fokus

Aufgrund der aktuellen und anhaltenden schweren Konflikte auch in der unmittelbaren Nachbarschaft der Europäischen Union haben die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs und Polens Anfang der Woche einen höheren Stellenwert für die Verteidigungspolitik in der EU gefordert. Notwendig sei, "dass die Verteidigung eine Priorität auf der europäischen Agenda haben sollte", erklärten Ursula von der Leyen, Jean-Yves Le Drian und Tomasz Siemoniak bei einem Treffen des sogenannten "Weimarer Dreiecks". Die EU brauche eine neue außen- und sicherheitspolitische Strategie. Ziel müsse sein, "die gemeinsame Entwicklung militärischer Fähigkeiten" voranzutreiben und "die Zukunft der europäischen Rüstungsindustrie" mitzugestalten. Dazu gehören insbesondere Satelliten, Drohnen, die Luftbetankung von Flugzeugen und der Internetbereich.

Ministerrat tagt in Berlin

Am Dienstag kommen zahlreiche Regierungsmitglieder Deutschlands und Frankreichs zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Die Minister wollen unter anderem über Sicherheits-, Wirtschafts- und Bildungspolitik beraten. Traditionell werden in diesem Rahmen diverse Abkommen unterzeichnet.

pab/sp (dpa, afp)