Von der Leyen will Verteidigungsministerin bleiben

Viele Jahre lang war die Bundeswehr eine der größten Baustellen der Nation: Die Truppe wurde radikal verkleinert, während die Aufgaben wuchsen, für die oft die passende Ausrüstung fehlte. Kein Wunder also, dass sich ein permanentes Gefühl des Mangels in der Truppe breitmachte. Zwar ist dieser Zustand noch nicht ganz überwunden, aber beinahe. So stellte es jedenfalls Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in einer Rede vor Generälen der Bundeswehr in Berlin dar. "Die Bundeswehr ist auf einem guten Weg", betonte sie. Die Trendwende sei geschafft, und zwar beim Personal, bei den Finanzen und bei der Ausrüstung - also genau in den Bereichen, auf die sie seit ihrem Amtsantritt vor drei Jahren besonderes Augenmerk legt.

Ende der Schrumpfkur

Beispiel Personal: "Wir haben die über 25 Jahre währende Abwärtsspirale gestoppt, die Bundeswehr wächst wieder", so von der Leyen. Seit 1990 - damals standen in der Bundesrepublik eine halbe Million Soldaten unter Waffen - ist die Bundeswehr auf heute nur etwa 177.000 Soldaten geschrumpft. Damit ist eine kritische Grenze erreicht, die von der Leyen wieder spürbar nach oben schieben will. Nur dann könne die Bundeswehr die hohen Erwartungen, die im In- und Ausland an sie gerichtet seien, auch erfüllen.

Eng damit zusammen hängt die Suche nach qualifiziertem Personal, die seit dem Ende der Wehrpflicht vor fünf Jahren deutlich schwieriger geworden ist. Die Bundeswehr könne nur dann guten Nachwuchs gewinnen, wenn junge Menschen sie als attraktiven Arbeitgeber wahrnähmen, wird von der Leyen nicht müde zu betonen. Ihre vor zwei Jahren auf den Weg gebrachte "Agenda Attraktivität" sei anfangs belächelt worden, sagte sie vor 200 Führungskräften der Bundeswehr, sie trage aber inzwischen Früchte. "Die Einstellungszahlen liegen in diesem Jahr oberhalb der guten Vorjahreswerte." Das sei besonders bei den Frauen sichtbar: 20 Prozent der Offiziersanwärter sind inzwischen Frauen.

Mehr Geld für die Truppe

Die Zahl der Soldaten, die zufrieden mit ihrem Beruf sind, sei in den vergangenen drei Jahren um 13 Prozent auf insgesamt 62 Prozent gestiegen. Darauf sei sie stolz, erklärte von der Leyen. Aber es "knirsche noch" an einigen Stellen, etwa bei der Umsetzung der 41-Stunden-Woche für Soldaten, die in der Regel viel mehr arbeiten. Diese "Subventionierung des Dienstherrn mit Lebenszeit" müsse aufhören, forderte die CDU-Politikerin, auch durch eine bessere Personalplanung. Viele andere Armeen in Europa seien da schon weiter als die Bundeswehr.    

Auch finanziell sei die Bundeswehr inzwischen besser ausgestattet als in den vergangenen Jahren, sagte von der Leyen: "Wenn das Parlament zustimmt, dann erhalten wir zehn Milliarden Euro mehr bis 2020 gegenüber der ursprünglichen Finanzplanung. Eine solche Steigerung hat es seit der Wiedervereinigung nicht gegeben."

Bewerbung für eine zweite Amtszeit

In die Liste der aus ihrer Sicht lobenswerten Neuerungen nahm von der Leyen noch ihre Cyber-Strategie, das kürzlich erschienene Weißbuch und eine neue Personalstrategie auf, die dem demographischen Faktor Rechnung tragen soll. Diese "erste Personalstrategie in der Geschichte der Bundeswehr" will sie noch vor Weihnachten vorlegen.

Am Ende ihrer an Superlativen reichen Rede warf von der Leyen, der das Verteidigungsministerium nach der letzten Wahl etwas überraschend zufiel, einen Blick ins Wahljahr 2017: "Ich würde mich freuen, wenn ich der Bundeswehr über das nächste Jahr hinaus dienen dürfte", erklärte die 58-Jährige, die als erste Frau Oberbefehlshaberin der Bundeswehr ist. Damit erhob sie den Anspruch, das Ressort - ein entsprechendes Ergebnis vorausgesetzt - nach der nächsten Bundestagswahl weiterzuführen. Wie die Generäle ihre Ausführungen im Detail aufnahmen, war für die Öffentlichkeit dann nicht mehr zu erfahren: Die Aussprache über die Umsetzung der Reformen und die damit verbundenen Probleme fand hinter verschlossenen Türen statt.