Vorerst kein Pazifik-Freihandelsabkommen

Die zwölf Handelsminister der Pazifik-Anrainerstaaten haben sich bei ihrem Treffen auf Hawaii vorerst nicht auf ein Abschlussdokument für ein Freihandelsabkommen (TTP) einigen können. US-Unterhändler Michael Froman erklärte stellvertretend für die zwölf beteiligten Nationen, nach den tagelangen Gesprächen gebe es noch immer "offene Fragen". Um diese zu klären, werde es nun Verhandlungen auf bilateraler Ebene geben. Die Verhandlungspartner seien aber so zuversichtlich wie nie zu vor, dass eine Einigung gelingen könne, so Froman.

Differenzen gab es vor allem im Automobilhandel zwischen Japan und Nordamerika, im Handel mit Milchprodukten sowie bei der Festlegung von Monopolphasen für neue Medikamente.

China ist nicht dabei

Ziel des Abkommens, dem unter anderem die USA, Kanada, Mexiko, Neuseeland und Japan angehören sollen, ist der Abbau von Handelshemmnissen, etwa durch den Wegfall von Zöllen. Vorgesehen sind auch Regeln für den Schutz geistigen Eigentums und ausländischer Inverstoren. China nimmt an den Verhandlungen nicht teil.

Befürworter erhoffen sich immense Wachstums- und Beschäftigungsimpulse sowie niedrigere Preise und höhere Löhne. Kritiker befürchten, dass Umwelt- und Arbeitsschutzregeln ausgehöhlt werden, Jobs aus reicheren Ländern abwandern oder westliche Großkonzerne in wirtschaftlich schwächeren Staaten heimische Unternehmen verdrängen.

Europa strebt mit den USA ein ähnliches Freihandelsabkommen, das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP), an. Bis nächsten Sommer soll dafür ein Rahmenabkommen abgeschlossen werden.

fab/stu (rtr, afp)