Waffenruhe in Syrien zunehmend brüchig
4. März 2016
Nach Angaben der oppositionellen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte sind erstmals seit Beginn der Feuerpause vor gut einer Woche wieder Ziele in Duma nahe der Hauptstadt Damaskus bombardiert worden. Unklar sei, wem die Jets gehörten. Berichte über Opfer gebe es nicht. Duma liegt in einem von den Rebellen gehaltenen Gebiet. Zudem habe die Armee die Stadt Chan Schaichun im Nordwesten des Landes mit Artellerie angegriffen Dabei seien vier Zivilisten getötet worden, unter ihnen zwei Frauen.
Gegenseitige Vorwürfe
Die Kurdengruppe YPG wiederum warf der Opposition vor, sich nicht an die Waffenruhe zu halten. Bewaffnete hätten ein Kurdenviertel in Alleppo sowie Gebiete nördlich der Großsstadt angegriffen. Umgekehrt hatte die Opposition der YPG vorgeworfen, sich mit der syrischen Regierung abzustimmen und ungeachtet der Feuerpause Angriffe gestartet zu haben. Die YPG hat dies stets zurückgewiesen.
Die syrischen Konfliktparteien hatten sich bereits mehrfach gegenseitig Verstöße gegen die auf eine US-russische Initiative hin zustande gekommene Waffenruhe vorgeworfen. Insgesamt aber schien das Abkommen bislang zu halten. Sollten die Meldungen über Luftangriffe stimmen, wäre dies besonders beunruhigend.
Wille zu politischem Friedensprozess
Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen aus Frankreich, Italien und Großbritannien forderten nach Angaben der Regierung in London den russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem Telefonat dazu auf, sich dafür einzusetzen, dass die Feuerpause halte, um kommende Woche die Friedensgespräche in Genf fortsetzen zu können. Merkel sagte, Putin habe seinen Willen zu einem politischen Friedensprozess bekundet. Sie sprach zudem von "ersten Fortschritten" bei dem Versuch, die Lage der Menschen in Syrien zu verbessern. Das russische Präsidialamt teilte diese Einschätzung in einer Erklärung.
Die Regierung in Moskau ist der wichtigste Verbündete des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Die russische Luftwaffe unterstützt ihn im Kampf gegen seine Gegner. In erster Linie sollen sich die Luftangriffe gegen besonders radikale Islamisten-Gruppen richten wie den "Islamischen Staat" (IS). Gegen diesen wie auch gegen den Al-Kaida-Ableger Nusra Front gilt die Waffenruhe nicht.
Dänemark will auch in Syrien an Anti-IS-Einsätzen teilnehmen
Gegen den IS fliegt auch eine von den USA angeführte Koalition Luftangriffe. Dänemarks Regierung kündigte an, sich im Parlament um grünes Licht für eine Teilnahme an Anti-IS-Einsätzen in Syrien zu bemühen. Bislang fliegt das dänische Militär nur Angriffe im Irak.
cr/wl (dpa, rtr)