Neue Gewalt

Nach Monaten der relativen Ruhe wurden bei neuer innerpalästinensischer Gewalt acht Menschen binnen 24 Stunden getötet. Dutzende Menschen wurden verletzt, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium am Montag (14.5.07) mit. Gleich an mehreren Orten im Gazastreifen wurde gekämpft. Auch in der Nähe des Hauptquartiers des nationalen Sicherheitsdienstes lieferten sich Anhänger von Fatah und Hamas Gefechte.

Kurz nach Mitternacht hatten Hamas und Fatah noch erklärt, die im Gazastreifen stationierte ägyptische Sicherheitsdelegation habe die Kämpfenden zusammengebracht und einen Waffenstillstand ausgehandelt. Man habe sich darauf verständigt, seine jeweiligen Einheiten zurückzuziehen und Gefangene auszutauschen.

Rücktritt des Innenministers

Ministerpräsident Ismail Hanija nahm den bereits vor zwei Wochen von Innenminister Hani al-Kawasmi wegen der katastrophalen Sicherheitslage angebotenen Rücktritt an. Wie aus palästinensischen Regierungskreisen verlautete, gab Hanija angesichts der zahlreichen Toten und Verwundeten seine Versuche auf, Al-Kawasmi zum Verbleib im Amt zu überreden.

Die Amtsaufgabe nährt Befürchtungen, dass die Einheitsregierung zwischen der radikalen Hamas und der gemäßigten Fatah innerhalb weniger Tage auseinander brechen könnte.

Alltägliche Gewalt

Das israelische Sicherheitskabinett sah angesichts der innerpalästinensischen Kämpfe von Plänen für eine große Militäroffensive im Gazastreifen ab. Verteidigungsminister Amir Perez teilte mit, stattdessen seien die Streitkräfte zu gezielten Schlägen gegen militante Palästinenser ermächtigt worden, die Raketen auf israelisches Gebiet abfeuern. Der Befehl für eine Offensive im 2005 geräumten Gazastreifen sei aber jederzeit möglich, betonte Perez im Militärrundfunk.

Seit dem Abzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen kommt es dort vermehrt zu Kämpfen, Überfällen, Entführungen und gewaltsam ausgetragenen Konflikten zwischen rivalisierenden Milizen. Die Regierungsbildung im März beendete die Kämpfe zwischen den Anhängern von Hamas und Fatah zwar weitgehend, die alltägliche Gewalt konnte bislang aber kaum eingedämmt werden.

Vertreibungspolitik vorgeworfen

Israelische Menschenrechtsgruppen prangerten unterdessen an, dass mehr als 40 Prozent der palästinensischen Einwohner von Hebron in den vergangenen Jahren von israelischen Truppen aus ihren Häusern vertrieben worden seien. Zudem seien mehr als 75 Prozent ihrer Läden geschlossen worden, heißt es in einem Bericht von B'Tselem und der Vereinigung für Bürgerrechte in Israel.

Hebron im Westjordanland steht weiterhin unter israelischer Kontrolle. Die Stadt gilt Juden und Muslimen gleichermaßen als heilig. Immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen palästinensischen Einwohnern, deren Anzahl bei 160.000 liegt, und den rund 500 jüdischen Siedlern am Stadtrand. Die israelischen Streitkräfte verfolgen deshalb eine Politik der strikten Trennung beider Bevölkerungsgruppen, was mitunter zu massiven Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit führt. (kas)