Wehrpflicht ab Sommer 2011 ausgesetzt

Die Bundeswehr steht vor den tiefgreifendsten Reformen in ihrer Geschichte. Deshalb ist die Führungsriege der Soldaten am Montag (22.11.2010) in Dresden zusammengekommen, um zwei Tage lang über den Umbau der Truppe zu beraten. Fest steht bisher, dass die Bundeswehr deutlich verkleinert und die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 ausgesetzt werden soll.

Wehrpflicht bleibt weiter im Grundgesetz verankert

Dass sie ausgesetzt werden soll, war bereits seit Wochen klar, lediglich der genaue Zeitpunkt war bis jetzt ungewiss. CDU und CSU hatten auf ihren Parteitagen die Aussetzung der Wehrpflicht bereits gebilligt und auch der Koalitionspartner FDP ist schon lange dafür. Im Dezember wird die Regierung Einzelheiten beschließen. Die Wehrpflicht soll aber im Grundgesetz verankert bleiben - junge Männer sollen weiterhin erfasst, aber nicht mehr gemustert werden. Wann genau der letzte Wehrpflichtige eingezogen wird, ist noch offen.

Bundeskanzlerin Merkel sagte in Dresden, eine Aussetzung der Wehrpflicht sei in der heutigen Situation "nicht nur vertretbar", sie sei auch "geboten". Doch könne es keine Abschaffung geben, da keiner vorhersagen kann, wie die Sicherheitsklage sich in den kommenden 10, 15 oder 30 Jahren entwickeln werde.

Zuvor hatte die Kanzlerin auf der Kommandeurstagung in Dresden für eine tiefgreifende Reform der Bundeswehr geworben. Merkel ermunterte die Generäle dazu, "Spaß an der Veränderung" zu haben. "Sie können ein wirklich wesentlicher Teil eines modernen und starken Deutschland sein", sagte sie.

Drastische Sparmaßnahmen

Statt des bisherigen Wehrdienstes soll es künftig einen Freiwilligendienst geben. Er soll bis zu 23 Monate dauern und Männern und Frauen offen stehen. Guttenberg will dafür jährlich 7500 bis 15.000 junge Leute gewinnen.

Der Umfang der Streitkräfte soll von jetzt rund 240.000 auf höchstens 185.000 Soldaten reduziert werden. Eine solche Truppenstärke trage den aktuellen und absehbaren sicherheitspolitischen Herausforderungen angemessen Rechnung, sagte Guttenberg. Mindestens 10.000 Soldaten sollten bereitstehen, um dauerhaft zwei Auslandseinsätze parallel bestreiten zu können.

Welche Standorte geschlossen werden sollen, will Guttenberg frühestens Mitte nächsten Jahres entscheiden. Er hat aber bereits deutlich gemacht, dass es keine "Rasenmäherlösung" geben wird, bei der die kleinsten Standorte bis zu einer gewissen Anzahl von Soldaten geschlossen würden.

Am drastischsten werden sich die Reformmaßnahmen im Verteidigungsministerium selbst auswirken. Die Personalstärke wird von über 3000 auf unter 2000 Mitarbeiter gekürzt.

Autor: Hajo Felten (dpa, afp, ap)
Redaktion: Martin Schrader