Weniger Arbeitslose als erwartet

Die Zahl der Arbeitslosen ist deutlicher gesunken als erwartet. Die Arbeitslosenquote nahm um 0,3 Prozentpunkte auf 7,7 Prozent ab. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag (29.10.2009) in Nürnberg mit. Gegenüber dem Vorjahresmonat gab es allerdings 232.000 Arbeitslose mehr.

Keine Trendwende

Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, sagte, die Wirtschaftskrise sei auch im Oktober auf dem Arbeitsmarkt spürbar gewesen. Allerdings habe sich die Entwicklung in den vergangenen Monaten etwas beruhigt. Eine Trendwende sei aber nicht erkennbar.

Nach Angaben der BA hat die Nachfrage nach Kurzarbeit weiter abgenommen. Im Oktober hätten die Unternehmen nur noch für 85.000 bis 95.000 Beschäftigte Kurzarbeitergeld beantragt. Im September lag diese Zahl noch bei 110.000. Weise warnte allerdings vor einer Überbewertung dieser Entwicklung. In der Regel werde die Kurzarbeit für mehrere Monate im Voraus beantragt, die Zahl der Anträge sinke daher naturgemäß im Laufe des Jahres. Experten befürchten aber, dass im Winter, wenn in einigen betrieben die Kurzarbeiterregelung ausläuft, die Jobkrise erst richtig los geht.

BA rechnet Arbeitslose aus ihrer Statistik heraus

Seit dem 1. Mai gelten von privaten Vermittlern betreute Jobsuchende nicht mehr als arbeitslos. Ohne diese Änderung der Statistik hätte die Arbeitlosenzahl im Oktober nur um 112.000 statt um 118.000 abgenommen. Die der BA gemeldeten Stellen insgesamt, darunter auch die ungeförderten Stellen für "normale" sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, spiegeln die Marktentwicklung besser wider. Sie haben sich im Oktober wie schon in den Monaten zuvor saisonbereinigt nur geringfügig verändert.

Datenschützer kritisieren Jobbörse

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat die "Jobbörse" der Bundesagentur für Arbeit kritisiert. Schaar sagte der Süddeutschen Zeitung, Kriminelle könnten über das Portal an Bewerberdaten gelangen und diese missbrauchen. Dies lasse sich in keiner Weise mit dem Sozialschutz vereinbaren. Schaar fordert die Bundesagentur auf, den Kontrollmechanismus zu verbessern. Derzeit muss ein potentieller Arbeitgeber nur den Firmennamen, die Branche und die Anschrift der Ansprechpartner angeben, um an Bewerberdaten zu kommen. Diese Angaben werden nicht geprüft.

Nach der Anmeldung bekomme der Arbeitgeber eine persönliche Identifikationsnummer zugeschickt, mit dieser könne bereits ein Teil der Bewerberdaten in nicht mehr anonymisierter Form eingesehen werden. Jeder kann so Bewerbungsunterlagen anfordern, mit Adresse, Telefonnummer, Geburtsdaten, Zeugnissen und Lebenslauf - egal, ob er einen Job zu vergeben habe oder nicht. Besonders gravierend ist für Schaar klar, dass die Opfer gerade solche Menschen sind, die sich wegen eines Arbeitsplatzverlusts "in einer persönlichen Notlage" befinden. Die BA erklärte dem Bericht zufolge, sie habe im Hinblick auf die "Engpässe am Arbeitsmarkt" eine Erhöhung der Einstiegsbarrieren für die Jobbörse vermeiden wollen.

Rücklagen werden knapp

Außerdem droht der Arbeitsagentur weiterer Ungemach: Die Wirtschaftskrise dürfte die Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit von knapp 17 Milliarden Euro in diesem Jahr weitgehend aufzehren. Sie werden bis zum Jahresende auf rund 1,1 Milliarden Euro schrumpfen. Für 2009 wird mit einem Defizit im zweistelligen Milliardenbereich gerechnet. Verantwortlich dafür sind neben steigender Arbeitslosigkeit die hohen Ausgaben für Kurzarbeiter- und Insolvenzgeld. Zugleich flossen Arbeitslosenversicherungsbeiträge spärlicher.

Autor: Marcus Bölz (mit AFP, AP, dpa)

Redaktion: Julia Elvers-Guyot