Überwältigender Sieg für Koizumi
11. September 2005
Die japanische Regierungskoalition von Ministerpräsident Junichiro Koizumi hat bei der Unterhauswahl am Sonntag (11.9.2005) einen überwältigenden Sieg errungen. Koizumis
Liberaldemokratische Partei (LDP) errang nach dem amtlichen Endergebnis mit 296 der 480 Sitze die absolute Mehrheit in der Parlamentskammer - ein Plus von rund 50 Mandaten.
Starke Basis für Reformen
Das ist das zweitbeste Ergebnis in der 50-jährigen Geschichte der Partei. Zusammen mit ihrem buddhistisch orientierten Partner Komeito erlangte die LDP 327 Mandate und damit mehr als zwei Drittel der Sitze. Der sensationelle Wahlsieg ist für Koizumi ein klares Mandat für seinen Reformkurs.
Noch in der Wahlnacht kündigte Koizumi die Fortsetzung der Koalition mit der Komeito an. Zugleich schloss er aber aus, über September 2006 hinaus weiter zu amtieren. Dann endet seine Amtszeit als Partei- und damit auch als Regierungschef.
Die größte Oppositionspartei der Demokraten (DPJ) stürzte dagegen auf 113 Sitze ab, nach 175 Sitzen vor der Wahl. Parteichef Katsuya Okada deutete noch in der Wahlnacht seinen Rücktritt an.
Der Streit um die Post
Koizumi will das Kabinett vorerst unverändert lassen und hat das Parlament zu einer Sondersitzung einberufen. Koizumi will die Gesetze zur Postprivatisierung und damit das Herzstück seines Wirtschaftsreformprogramms erneut einbringen.
Koizumi hatte den Urnengang im August 2005 - nach der Hälfte der Legislaturperiode - angesetzt, nachdem er mit einem seiner zentralen Reformprojekte, der Privatisierung der Post, im Parlament an seiner eigenen Partei gescheitert war. Er richtete seinen Wahlkampf ganz darauf aus, ein starkes Mandat für die von ihm postulierte Modernisierung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zu erhalten.
Zudem nutzte er die Gelegenheit und drängte die schärfsten Reform-Kritiker aus seiner Partei. Sie mussten am Sonntag als Unabhängige oder Vertreter kleiner Gruppierungen antreten. Koizumi schickte in ihre Wahlkreise gezielt Gegenkandidaten der LDP, die viel Aufsehen erregten, darunter einen erfolgreichen Internet-Manager und eine landesweit bekannte TV-Moderatorin. (kas)