Allianz ohne Einfluss
14. Mai 2013
Vor rund zehn Jahren stellten sich mit Tony Blair ein anderer britischer Premierminister und mit George W. Bush ein anderer amerikanischer Präsident der Presse im Weißen Haus. Sie wollten dem Weltgeschehen eine andere Richtung geben und waren im Begriff, eine Invasion zu verkünden. Kurz und erfolgreich sollte sie sein. Aber sie dauerte fast neun Jahre und wirkt bis heute nach: Es war der Irak-Krieg.
Das Auftreten von Cameron und Obama am Montag (13.05.2013) ist wesentlich verhaltener, die inzwischen schon traditionellen Witze über Cricket und Basketball der beiden politischen und privaten Freunde wirken dieses Mal etwas schal. Bei der Pressekonferenz wird schnell klar: Die beiden setzen weiter auf Verhandlungen für Syrien. Ein neuer Gipfel mit den Russen soll die Wende bringen.
Für Heather Conley vom renommierten Washingtoner Think Tank CSIS ist die Zurückhaltung der USA und Großbritanniens eine Folge von über einem Jahrzehnt Krieg. "Es ist ganz klar Irak", sagt sie "aber um ehrlich zu sein, ich denke auch, dass es Afghanistan ist. Beide Länder (USA und Großbritannien) sind müde nach zwölf Jahren Kampf." Daran ändern auch ethno-religiöse Konfliktlinien, chemische Waffen, ein brutaler Diktator und geschätzte 80.000 Tote in Syrien nichts. Kein Signal des Handelns von den obersten Vertretern der angelsächsischen Verbündeten, keine Flugverbotszonen, kein Bewaffnen der Opposition, ganz zu schweigen von Angriffen auf die syrische Flugabwehr, wie sie einige Politiker in Washington fordern.
Wichtigste Ansprechpartner fehlen
Obama und Cameron setzen weiter auf die Unterstützung des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Überhaupt, Putin. So oft erwähnen ihn die beiden, dass deutlich wird: Hier in Washington fehlt der Ansprechpartner mit dem größten Einfluss auf die Situation in Syrien.
Sehr konstruktiv sei sein Treffen mit Putin am vergangenen Freitag in Moskau gewesen, berichtet Cameron. Obama räumt gleichzeitig ein, dass es immer noch viel Misstrauen gebe zwischen Russland und einigen Vertretern der G8-Staaten und erfolgreiche Verhandlungen garantieren könne er auch nicht.
Hoffnung für Syrien sieht anders aus, aber insbesondere für Cameron könnte das Thema trotzdem politischen Wert haben. Denn es lenkt von den politischen Auseinandersetzungen in den Reihen seiner eigenen Partei ab, den britischen Konservativen. Daheim muss er sich mit immer lauter werdenden Forderungen nach einem sofortigen EU-Austritt auseinander setzen. "Da ist es immer nützlich, wenn man außenpolitische Themen in den Vordergrund stellt, und damit innenpolitische Themen überdeckt", meint Horst Teltschik, der ehemalige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz über Cameron, "und das kann er jetzt mit diesen beiden Besuchen in Moskau und in Washington".
Einklang in wirtschaftlichen Fragen
Auch der G8-Gipfel in Nordirland kommt im Juni damit zur rechten Zeit für den britischen Premier. Dort müsse man sich auf Maßnahmen zur Förderung wirtschaftlichen Wachstums konzentrieren, meint US-Präsident Obama, ganz im Einklang mit Cameron.
Vielleicht ein kleiner Seitenhieb Richtung Deutschland, wo Bundeskanzlerin Merkel immer noch auf geordneten Haushalten und Sparmaßnahmen besteht angesichts der anhaltenden Euro-Krise? Sicher ist, die beiden befreundeten Staatenlenker sind sich einig in ihrer wirtschaftlichen Strategie. Aber genau wie bei Syrien fehlt auch bei diesem Thema der Ansprechpartner mit dem meisten Einfluss, erklärt Heather Conley. "Großbritannien spielt hier nicht die erste Geige, das ist wirklich das deutsch-amerikanische Verhältnis."
Militärische Zurückhaltung und schwindender wirtschaftlicher Einfluss: Die Allianz der Briten und Amerikaner war schon mächtiger. Dem Weltgeschehen eine andere Richtung gegeben haben Cameron und Obama bei diesem Treffen in Washington jedenfalls nicht.